Pressemeldungen
Statement:Grüne: Aufbruchssignal für Niedersachsens Kommunen
Jetzt entsteht endlich wieder Gestaltungsspielraum: für moderne Schulen, umweltfreundliche Mobilität, klimafreundlichere Städte und eine Infrastruktur, die nicht nur den Alltag trägt, sondern Zukunft ermöglicht.
Statement:Grüne: Starke Reiseziele brauchen starke Regionen
Tourismus kann ein Motor für Lebensqualität, regionale Wertschöpfung und Klimaanpassung sein, wenn wir ihn nachhaltig und strategisch gestalten.
Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im April
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im April-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Stärkung von Fluggastrechten, Unterstützung für die Digitalisierung der Verwaltung, Rückhalt für die Veranstaltungswirtschaft und eine praxisnähere Lehrkräfteausbildung.
Statement:Grüne: Verlässliche Kita-Finanzierung stärkt Qualität und Planungssicherheit
Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben einen großen und entscheidenden Fortschritt erzielt. Mit dem zusätzlichen Geld gibt Rot-Grün den Kommunen und Kitaträgern die nötige Sicherheit, um gute Angebote zu planen und weiterzuentwickeln.
Statement:Grüne: Niedersachsen muss dringend mehr Geld für den ÖPNV aufwenden
Das Szenario des VDV für eine Modernisierung bis 2040 sieht einen Fördermittelzuwachs von jährlich 105 Millionen Euro vor. Das ist das absolute Minimum, um Angebot und Substanz im niedersächsischen Nahverkehr zu erhalten und notwendige Modernisierungen durchzuführen.
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Januar
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Januar-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.
Statement:Grüne: Rot-Grün stellt Weichen für Investitionen und Demokratieförderung
Diese Kabinettsklausur sendet ein klares Signal: Die geplanten Investitionen sollen schnell wirken und zielgenau dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Deshalb machen wir Tempo mit digitalen Verfahren und sorgen für verlässliche Entscheidungen.
Statement:Grüne: Vollständiges Böllerverbot in den Kommunen muss an Silvester möglich sein
Umfragen belegen seit etlichen Jahren, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung eine ruhigere, sichere und saubere Silvesternacht wünscht. Ich finde, wir sollten die Diskussion über ein Verbot privater Böller und Raketen an Silvester auch in Deutschland offensiv führen.
Statements:Grüne: Zeit für mehr Gerechtigkeit
Drei Jahre nach der Landtagswahl hat die Grüne Landtagsfraktion auf ihrer Klausur gemeinsam mit den Grünen Minister*innen und dem Grünen Bundesvorsitzenden Felix Banaszak Bilanz gezogen, die Schwerpunkte für die kommenden Jahre gesetzt und ein gemeinsames Grundsatzpapier zur Grünen Künstlichen Intelligenz verabschiedet.