Pressemeldungen

Statement:Julia Willie Hamburg: Kitas und Schulen besser schützen – ein Winterplan gegen das Coronavirus (Antrag GRÜNE)

„Wer wirklich glaubt, dass an Niedersachsens Schulen ein Lüftungskonzept 20-5-20 trägt, der kennt die bauliche Realität der Schulen in Niedersachsen nicht.“

Statement:Detlev Schulz-Hendel zur pandemiebedingten Wirtschaftskrise (Aktuelle Stunde FDP) TOP 20 b

Wir wollen mit einem sozial-ökologischen Konjunktur- und Investitionsprogramm die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bewältigen. Wir Grüne wollen Niedersachsen krisenfest, zukunftsfähig und solidarischer machen!

Statement:Eva Viehoff: Das Sommersemester 2020 nicht auf die Regelstudienzeit anrechnen, Langzeitstudiengebühren aussetzen und Studierende finanziell unterstützen (Antrag GRÜNE)

„Nach beständigem Druck von Seiten der Studierenden auf der Straße und der Opposition im Landtag haben die Fraktionen von CDU und SPD nach rund 5 Monaten endlich einen Änderungsvorschlag zu unserem Antrag aus dem April vorgelegt.“

Statement:Detlev Schulz-Hendel: Gründungsfreundliches Niedersachsen: Start-ups und andere Gründungen nachhaltig noch attraktiver machen (TOP 8)

Neue Innovationen sind das, was wir in dieser schwierigen wirtschaftlichen Lage brauchen. Viele junge Gründungen verfügen allerdings kaum über Rücklagen, hier muss das Land Perspektiven aufzeigen und stärker unterstützen.

Statement:Susanne Menge: Wandel im Sport fördern - eSports-Strukturen unterstützen und gestalten

eSport-Konzepte müssen gemeinsam mit Kommunen und Einrichtungen des Gesundheits- und Jugendschutzes entwickelt werden. Medienkompetenztraining und ein souveräner Umgang mit eSport muss zielgruppen- und altersgerecht gefördert werden.

Statement:Eva Viehoff: #AlarmstufeRot – Wann kommen endlich wirksame Hilfen für Kultur und Veranstaltungen? (Aktuelle Stunde GRÜNE)

„Das Nichthandeln der Niedersächsischen Landesregierung führt in der Kultur- und Veranstaltungsbranche zu existenziellen und persönlichen Krisen.“

Pressemeldung Nr. 84 vom

Öl- und Gasförderung - Veto-Recht für betroffene Kommunen:Imke Byl: Veraltetes Bergrecht grundlegend für Klimaschutz modernisieren – Landesregierung muss im Bundesrat mehr als Trippelschritte machen

„Wir brauchen eine Neuausrichtung des Bergrechts, damit Klimaschutz, Wasserschutz und die Rechte der Anwohner*innen endlich Vorrang vor den Interessen der Öl- und Gasindustrie bekommen.“

Statement:Staudte: Schlachten am Sonntag ist keine Lösung

Sowohl die Probleme durch die Corona-Pandemie als auch durch die Afrikanische Schweinepest sprechen eindringlich dafür, beginnend bei der Ferkelproduktion die Tierzahlen zu reduzieren. Mit dem Schlachten am Sonntag versucht die Landesregierung wieder einmal, das Problem der Überproduktion von Fleisch erst am Ende statt am Beginn der Kette zu lösen.

Pressemeldung Nr. 83 vom

Mehr Fördermittel für Anlaufstellen für Betroffene statt weniger:Grüne: Rotstift bei Kinderschutz gegen sexuellen Missbrauch ist untragbar

„Die Landesregierung sendet ein völlig falsches Signal. Die zahlreichen Fälle von schwerem sexuellem Missbrauch bundesweit, aber eben auch in Niedersachsen erfordern mehr und nicht weniger Anstrengungen für Prävention und Aufklärung.“