Pressemeldungen
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum, in dem die Wahl des Ministerpräsidenten ansteht, Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um die Nutzung von Smartphones an Schulen und Unterstützung für Startup-Gründer*innen, außerdem um die Vernetzung von Biotopen in Niedersachsen und mehr Vielfalt beim Saatgut.
Statement:Grüne: Klares Bekenntnis zu Europa und zum Schutz jüdischen Lebens
„Nie wieder!“ darf niemals vergessen werden. Deswegen muss sich auch der Schutz jüdischen Lebens in der Verfassung wiederfinden. Das ist die Lehre aus der Shoah und gehört unmissverständlich in unser demokratisches Fundament.
Statement zu verstärkten Grenzkontrollen :Grüne: Erfolge der europäischen Integration nicht aufs Spiel setzen
Ausgerechnet zum Europatag und dem Gedenken an den 80. Jahrestag des Kriegsendes in Europa setzt der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ein fatales Zeichen. Eine pauschale Zurückweisung von Schutzsuchenden ist ein Bruch mit europäischen Recht; Schutzsuchende haben das Recht auf ein faires Asylverfahren.
Statement:Grüne: Unsere Politik in Regierungsverantwortung macht den Unterschied für Niedersachsen
Unser Ziel für Niedersachsen ist klar: Wir wollen ein gutes Leben für alle. Deswegen haben wir unser Bundesland in den vergangenen zweieinhalb Jahren im Landtag auf Zukunftskurs gebracht.
Statement:Grüne: Die Zukunftsfähigkeit des Landes weiterhin im Blick
Grant Hendrik Tonne bringt für das Amt des Wirtschafts- und Verkehrsministers das mit, was es braucht: große politische Erfahrung und den Willen zu gestalten. Wir Grüne wollen auch mit einem neuen Wirtschaftsminister am Ziel arbeiten, Niedersachsen und seine Unternehmen zukunftsfähig, sozial gerecht und klimaneutral aufzustellen.
80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen: Grüne: Nie wieder ist jetzt – dafür braucht es unsere Wachsamkeit!
Der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers ist so viel mehr als ein Tag des Erinnerns. Er ist Mahnung und Auftrag an uns alle, uns gegen Menschenverachtung, Ausgrenzung, Hass und Vergessen einzusetzen.
Danke, Stephan Weil!:Grüne: Wir halten klaren Kurs für Niedersachsen
Stephan Weil hat das Amt des Ministerpräsidenten mit großer Umsicht und einem hohen Maß an Verantwortungsbewusstsein ausgeübt. Er hat das Land verlässlich geführt und sich mit uns Grünen erfolgreich den Herausforderungen unserer Zeit gestellt. S
Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel an der Spitze der Grünen-Landtagsfraktion bestätigt
Anne Kura (40) und Detlev Schulz-Hendel (62) stehen auch in den kommenden Jahren an der Spitze der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag.
Statement:Grüne: Ein Tabubruch, der lange nachhallen wird
Das Vorgehen der Union, gezielt mit den Stimmen der AfD einem Antrag zur Mehrheit zu verhelfen, erschüttert uns. Das war kein Zufall, sondern ein Tabubruch mit Ansage. Friedrich Merz hat sein Wort gebrochen und ist eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen eingegangen.
Anteilnahme am Tod von Dennis True
Dennis True wird uns als lebensfroher, sachkundiger und liebenswerter Kollege in Erinnerung bleiben. Es war immer spürbar, mit welch großem Engagement und innerer Überzeugung er sich in die politische Arbeit eingebracht hat. Dennis True wird uns sehr fehlen.