Pressemeldungen
Statement:Grüne: Aufbruchssignal für Niedersachsens Kommunen
Jetzt entsteht endlich wieder Gestaltungsspielraum: für moderne Schulen, umweltfreundliche Mobilität, klimafreundlichere Städte und eine Infrastruktur, die nicht nur den Alltag trägt, sondern Zukunft ermöglicht.
Statement:Grüne: CDU blendet Dimension ihrer Deepfake-Affäre aus
Hier geht es nicht um einen Verwaltungsvorgang, den man abhakt und abheftet. Es geht um einen schwerwiegenden Vorfall mit sexualisiertem, frauenverachtendem Inhalt.
Statement:Grüne: Es gibt wirksame Alternativen zu einem Tankrabatt
Von allen Instrumenten, die zur Verfügung stehen, hat die Bundesregierung das schlechteste und am wenigsten wirksame gewählt. Denn die Beschlüsse zur Senkung der Energiesteuer greifen zu kurz und gehen an den eigentlichen sozialen und klimapolitischen Herausforderungen vorbei.
Statement:Grüne: Ungarns Wahl markiert Aufbruch für Demokratie und Europa
Der deutliche Wahlsieg von Péter Magyar ist verbunden mit einer großen Hoffnung für die Demokratie in Ungarn und Europa. Die Rekord-Wahlbeteiligung untermauert, wie stark der Wunsch der Menschen in Ungarn nach Veränderung ist.
Statement:Grüne: Mehr Sachlichkeit statt Polemik im Umgang mit dem Wolf
Der Bundesrat hat heute den Weg dafür frei gemacht, den Wolf ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im März
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im März-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um das Ausschöpfen der Instrumente der wehrhaften Demokratie, die Bedeutung von Sprach- und Integrationskursen, Bedingungen für den Einsatz von Mährobotern und die Beschleunigung des Netzausbaus. Darüber hinaus wird eine erste Novelle des Kitagesetzes in den Landtag eingebracht.
Statement:Grüne: Demokratie muss verstanden und gelebt werden
Die Landeszentrale für politische Bildung leistet hierfür einen unverzichtbaren Beitrag. Wir Grüne begrüßen Anikó Glogowski-Merten herzlich als neue Leiterin der Landeszentrale. Mit ihrer vielfältigen beruflichen Erfahrung, ihrer Nähe zu Kultur, Bildung und ihrem klaren demokratischen Kompass bringt sie beste Voraussetzungen mit, diese wichtige Institution weiterzuentwickeln und sichtbar zu stärken.
Statements:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Januar
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Januar-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.
Statement:Grüne: Rot-Grün stellt Weichen für Investitionen und Demokratieförderung
Diese Kabinettsklausur sendet ein klares Signal: Die geplanten Investitionen sollen schnell wirken und zielgenau dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Deshalb machen wir Tempo mit digitalen Verfahren und sorgen für verlässliche Entscheidungen.