Pressemeldungen

Grüne: MP Weil bestätigt im PUA, es gab keinen Einzelfall:Bajus: Oppositionstheater ist am Ende angekommen

Der Ministerpräsident hat authentisch und schlüssig erklärt, warum auch die neue Büroleiterin wie üblich nach Stufe B2 (AT) eingruppiert wurde und nicht weniger Gehalt bekommen sollte.

Statement:Grüne: Bedrohung der Demokratie durch Salafismus ernstnehmen

Vor dem Hintergrund der erhärteten Vorwürfe ist das Verbot der DMG in Braunschweig konsequent, richtig und ohne jede Alternative.

Statement:Grüne: Strategie für Ausbau des Schienen-Nahverkehrs hat Potenzial zur Verdoppelung der Fahrgastzahlen

Die rot-grüne Landesregierung hat heute (Dienstag) eine neue Strategie für den Ausbau der Nahverkehrs auf der Schiene, die SPNV-Strategie 2040+ vorgestellt.

Statement:Grüne: Kommunale Mandate stärken und mehr Partizipation von Bürger*innen ermöglichen

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben beschlossen, die Amtszeit von Hauptverwaltungsbeamt*innen (HVBs) in Niedersachsen auf acht Jahre zu erhöhen.

Pressemitteilung:Logemann und Schroeder: Gemeinschaftsverpflegung zur Qualitätssteigerung standardisieren

Gemeinschaftsverpflegung in Kindergärten, Ganztagsschulen, Krankenhäusern oder auch Seniorenheimen bietet die Chance, die Direktvermarktung von Lebensmitteln zu befördern. Sie hat das Potenzial, die regionale Wertschöpfung wesentlich zu steigern.

Statement:Grüne: Mitarbeiter der Staatskanzlei bestätigt, dass es keine Sonderrechte gab

Die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses hat erwartungsgemäß nichts Neues ergeben.

Schwerpunkte: Moorschutz und Europa:Grüne Landtagsfraktion zu Besuch in Lingen

Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausurtagung in Lingen hat die Grüne Landtagsfraktion das Dalum-Wietmarscher Moor besucht, das in den Landkreisen Grafschaft Bentheim und Emsland und im Grenzgebiet zu den Niederlanden liegt.

Statement:Grüne zur tödlichen Messerattacke auf Polizisten in Mannheim

Am Freitag, den 31. Mai 2024, wurde u.a. auch ein 29-jähriger Polizist bei einer Messerattacke in Mannheim angegriffen und lebensgefährlich verletzt.

Statement:Grüne: Belastbarer Grenzwert für Cannabis erforderlich

Ein belastbarer Grenzwert für Cannabis im Straßenverkehr ist dringend erforderlich – sonst konterkariert das die Legalisierung.

Statement :Grüne zum PUA Besoldungspraxis: Ausführungen des Finanzministers überzeugend

Minister Heere hat heute erneut überzeugend dargelegt, dass das Finanzministerium mit den Änderungen der Vergütungspraxis den Quereinstieg für junge Führungskräfte im Landesdient erleichtert. Den Vorgang hatte er bereits mehrfach im Landtag ausführlich erläutert. Dass Niedersachsen sich im Wettbewerb um die besten Köpfe besser aufstellt, unterstützen wir ausdrücklich.