Pressemeldungen
Statement:Grüne: Beim Wasserstoff mit mutigen Schritten vorangehen
In Cuxhaven beraten Vertreter*innen aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern auf einer ersten norddeutsche Wasserstoffkonferenz über den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft.
Politische Liste für demokratische Teilhabe, Regionalentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz, nachhaltiges Wirtschaften und Sicherheit:Tonne, Kura und Schulz-Hendel: Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Grüne finanzieren Breitbandausbau in Niedersachsen
Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben am Dienstag ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2024 vorgestellt. Allein 80 Millionen Euro fließen in die weitere Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus. Hinzu kommt über die politische Liste ein umfangreiches Maßnahmenbündel, das 56 Millionen Euro umfasst.
Statement:Grüne: Den Weg der Transformation umso beherzter beschreiten!
Es ist ein wichtiger industriepolitischer Schritt und ein Signal des Aufbruchs für den Wirtschaftsstandort Deutschland, dass die Bundesregierung jetzt geschlossen die Initiative für geringere Strompreise aufnimmt. Wir Grüne und insbesondere Bundeswirtschaftsminister Habeck haben uns sehr früh dafür eingesetzt, den Industrieunternehmen im internationalen Wettbewerb unter die Arme zu greifen.
Statement:Grüne: Preis des Deutschlandtickets stabil halten!
Wir benötigen jetzt möglichst schnell langfristige Planungssicherheit für die Nutzer*innen und die Unternehmen. Deswegen setzen wir Grüne uns dafür ein, den Preis des Deutschlandtickets stabil zu halten. Gerade der günstige Preis hat doch viele Menschen dazu gebracht, das Angebot anzunehmen.
Statement:Grüne: Niedersachsen in Zeiten des Wandels auf richtigem Weg
Morgen vor einem Jahr hat die rot-grüne Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Seitdem sind zwei Nachtragshaushalte verabschiedet, Hilfsprogramme und Plenarinitiativen auf den Weg gebracht und zahlreiche Gesetze beschlossen worden.
Statement:Grüne: Finanzielle Beteiligung der Profifußballvereine an Polizeieinsätzen ergebnisoffen diskutieren
Wegen der Vorkommnisse rund um das Derby vom Wochenende ist die Debatte über die finanzielle Beteiligung von Profifußballvereinen an den Kosten großer Polizeieinsätze sicher nachvollziehbar.
Statement:Plenarinitiativen von SPD und Grünen im November
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen.
Statement:Grüne: Moderne Migrationspolitik für eine bessere Integration und gegen den Arbeitskräftemangel
Menschen im Asylverfahren sowie Personen im Duldungsstatus soll es künftig leichter gemacht werden, eine Arbeit aufzunehmen.
Statement:Grüne: Solides Haushalten in unsicheren Zeiten
Gerade in einer Konjunkturlage wie derzeit ist es gut, Risiken zu vermeiden und das Augenmerk umso mehr auf solide öffentliche Finanzen zu richten. Unsichere Zeiten verlangen solides Haushalten. Wenn jetzt keine zusätzlichen Ausgaben oder gar Steuersenkungen ins Auge gefasst werden, ergeben sich in Zeiten mit besseren, belastbareren Konjunkturaussichten wieder schneller finanzielle Spielräume.
Statement:Grüne begrüßen konsequentes Vorgehen gegen Rechtsrock
Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung der extrem rechten Szene. Es ist sehr zu begrüßen, dass Justiz und Polizei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und konsequent gegen Rechtsrock in allen Facetten vorgeht.