Pressemeldungen
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Land muss Straßen sicherer für den Radverkehr machen
„Die Unfallstatistik belegt erneut: Radfahren in Deutschland ist gefährlich. Die lebensgefährlichen Risiken für Radfahrer*innen sind bitteres Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik der GroKo im Bund und im Land.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Verspätungen und Ausfälle im Regionalverkehr
„Es kann nicht sein, dass fast jeder zweite Zugausfall auf einen Personalnotstand zurückzuführen ist. Wir fordern eine Änderung der Ausschreibungskriterien durch die Landesnahverkehrsgesellschaft.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum Azubi-Ticket für 1 Euro
„Wir stehen voll und ganz hinter der DGB-Jugend und unterstützen die Forderung nach einem niedersachsenweiten Azubi-Ticket für 1 Euro pro Tag.“
Statement:Anja Piel zum CDU-Vorschlag für eine schnelle Aufforstung der Wälder und das noch immer ausstehende Klimaschutzgesetz der Groko
„Nach anderthalb Jahren Nichtstun beim Klimaschutz signalisiert Ministerpräsident Stephan Weil angesichts Hitzehoch, Dürre und Wassermangel, dass die GroKo sich nun tatsächlich auf ein landesweites Klimaschutzgesetz einigen will.“
Brennstoffzellentechnik im Bahnverkehr:Detlev Schulz-Hendel: Mehr Wasserstoffzüge für Niedersachsen
„Der Erfolg des Pilotprojekts in Nordniedersachsen zeigt: Zukunftsweisender und nachhaltiger Verkehr ist bereits Realität.“
Statement :Imke Byl zum Start der Elbvertiefung
Die Elbvertiefung ist und bleibt ein Fehler. Ökologisch ist die Ausbaggerung eine Katastrophe, damit droht der Todesstoß für das Ökosystem Elbe. Auch wirtschaftlich macht die weitere Vertiefung keinen Sinn.
Statement:Imke Byl zum Urteil des BVG Leipzig zur A39 - "A39 komplett stoppen"
In diesen Zeiten neue Autobahnen zu bauen, ist absurd. Die Landesregierung sollte das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts schleunigst zum Anlass nehmen, den A39-Ausbau zu den Akten zu legen.
Statement :Imke Byl zu Stickoxid-Messungen - "Lies trickst und täuscht weiter"
Das Gutachten des TÜV Rheinland erklärt klipp und klar: Wer Stickstoffbelastungen messen will, muss dies dort tun, wo sie entstehen, nämlich an den viel befahrenen Straßen. Genauso hat bereits kürzlich der Europäische Gerichtshof geurteilt.
Statement :Detlev Schulz-Hendel zur Streckenreaktivierung der Bahnstrecke Bad Bentheim-Neuenhaus
Nach der Wiederinbetriebnahme einer alten Bahnstrecke im Südniedersachsen (Einbeck) ist dies nun der zweite Erfolg des Reaktivierungsprozesses für Bahnstrecken, der von der rot-grünen Koalition gestartet wurde. Dabei darf es nicht bleiben: Wir haben in Niedersachsen noch viel mehr Potenzial an alten Bahnstrecken, die reaktiviert werden könnten und sollten.
EuGH-Urteils zu Stickoxid-Messungen:Imke Byl: Methode Lies vor Gericht gescheitert – Minister muss endlich Konzept gegen Stickoxid-Belastungen vorlegen
Die Bundes-SPD ringt mit einem eilig aufgestellten Zehn-Punkte-Plan um ein klima- und umweltpolitisches Profil. Ihr Umweltminister in Niedersachsen rechnet unterdessen dreckige Luft mit rechtswidrigen Messmethoden sauber. Mit dieser Methode lässt sich keine glaubwürdige Umweltpolitik machen.