„Unsere grüne Anfrage zeigt, dass die wiederholt aufkommenden Unterstellungen, Muslime seien schuld an einem neu entfachten Antisemitismus, falsch sind. Die Zahlen beweisen: Die Straftaten gehen vor allem von Rechts aus. Allein in diesem Jahr wurden 35 antisemitische Delikte mit eindeutig rechter Motivation verübt.“
In einem Fachgespräch am Freitag (17. Juli 2015) wird die grüne Fraktion gemeinsam mit Fachleuten die Verteilung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) diskutieren. Am Mittwoch (15. Juli 2015) hatte das Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Die Landtagsgrünen kritisieren, dass dem Wohl der geflüchteten Kinder dabei nicht genug Beachtung schenkt.
„Wir teilen mit ver.di die Einschätzung, dass unsere Kitas besser ausgestattet werden müssen. Dieses Ziel haben wir für die geplante Novellierung fest vor Augen. Mit der Einführung der Drittkraft für Krippen hat Rot-Grün in Niedersachsen bereits einen ersten, wichtigen Schritt zur verbesserten Personalausstattung getan“, so Julia Hamburg.
„Wir haben mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass ein Pegida-Organisator in den LER gewählt wurde. Gleichzeitig hat die distanzierende Aussage des LER-Vorsitzenden gegen Rassismus und Rechtsextremismus in unseren Augen bereits eine wohltuende Klarheit in der Positionierung geschaffen, die wir absolut unterstützen“, so Julia Hamburg.
„Mit der Finanzierung einer dritten Betreuungskraft werden wir die pädagogische Arbeit in den Krippen deutlich verbessern. Ich bin froh, dass wir damit ein wesentliches Vorhaben der rot-grünen Koalition schrittweise verwirklichen können.“
Tausende von GegendemonstrantInnen haben ein starkes Zeichen für Demokratie und Toleranz gesetzt und gleichzeitig Rassismus und Gewalt eine klare Absage erteilt.
„Gute Kitas sind eine gemeinsame Aufgabe, die nicht von den Ländern und Kommunen alleine bewältigt werden kann. Eine bessere Kita-Qualität ist nur möglich, wenn sich der Bund mehr und kontinuierlich engagiert. Qualität darf dabei keine Kür sein, Qualität ist Pflicht.“
„Ich bin wieder zurück und freue mich sehr darüber, wieder da zu sein und endlich wieder mit Politik zu gestalten. Ich werde weiterhin für ein tolerantes Niedersachsen und mehr Qualität in den Kitas streiten – um nur zwei Projekte zu nennen, die ich jetzt mit aller Kraft wieder anpacken werde.“
Mit Freude hat Julia Hamburg, kinderpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, die Entscheidung der Niedersächsischen Landesforsten zur Kenntnis genommen, dass Waldkindergärten ab diesem Jahr keine Gebühren mehr zahlen müssen.