Pressemeldungen
Statement:Grüne: Kinder und Jugendliche dürfen nicht Spielball der Profitinteressen von Tech-Konzernen bleiben
Soziale Medien sind auch für Kinder und Jugendliche längst fester Bestandteil ihres Alltags. Gleichzeitig gehen insbesondere von großen Plattformen wie Instagram oder TikTok erhebliche Risiken für junge Menschen – und nicht nur sie!
Statement:Grüne: Millionenteure Elbbrücke bleibt verkehrspolitisch und ökologisch der falsche Weg
Beim Brückenprojekt reden wir inzwischen über Kosten von rund 100 Millionen Euro, bei vergleichsweise geringem verkehrlichem Nutzen und erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft.
Statement:Grüne: Für gute Arbeit und starke Mitbestimmung
Zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai, übermorgen, rufen die Gewerkschaften wieder bundesweit zu Kundgebungen auf.
Statement:Grüne: Gegen das Vergessen und für die Verantwortung
Zu erinnern heißt mehr, als zurückzublicken. Erinnern heißt, Verantwortung in der Gegenwart zu übernehmen. Wir alle stehen in der Pflicht, die Schicksale Tausender Opfer der Schoah und der systematischen Ermordung von Gegnern der Nationalsozialisten wach zu halten.
Statement:Grüne: Social Media braucht klare Altersgrenzen – und zwar möglichst bald
Wir brauchen ein gesetzliches Mindestalter von 14 Jahren für Social Media. Und wir brauchen dafür einen deutlich zügigeren Zeitplan, als ihn die Bundesregierung vorgelegt hat.
Statement:Grüne: Rot-Grün stellt Weichen für Investitionen und Demokratieförderung
Diese Kabinettsklausur sendet ein klares Signal: Die geplanten Investitionen sollen schnell wirken und zielgenau dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Deshalb machen wir Tempo mit digitalen Verfahren und sorgen für verlässliche Entscheidungen.
Statement:Grüne: Niedersachsen packt weiter an – entschlossen für Demokratie und Vielfalt
Zehn Jahre ‚Niedersachsen packt an‘: Das ist zehn Jahre gelebter Zusammenhalt. Dieses Bündnis zeigt, was möglich ist, wenn Politik, Wirtschaft, Kirchen, Gewerkschaften und unzählige Ehrenamtliche nicht nur miteinander reden, sondern auch miteinander handeln.
Statement:Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen zum 2. Jahrestag nach dem Angriff der Hamas auf Israel
Seit dem 7. Oktober ist die Zahl antisemitischer Straftaten, Übergriffe und Hetze auf erschreckende Weise angestiegen – auch in Niedersachsen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Jüdinnen und Juden müssen sich bei uns sicher fühlen können. Es ist unsere Pflicht, jüdisches Leben zu schützen und zu stärken.
Statement:Grüne: Nein zur Chatkontrolle, Ja zu echtem Kinderschutz
Die geplante Chatkontrolle ist ein fundamentaler Angriff auf unsere Grundrechte und ein Irrweg. Massenüberwachung schützt keine Kinder, sondern untergräbt das Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Sie kriminalisiert im Zweifel Unschuldige und stellt die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht. Das lehnen wir entschieden ab.