Pressemeldungen
Statement:Grüne: Landesregierung schützt weiterhin Automobilindustrie im Dieselskandal - Verbraucher*innen werden im Stich gelassen
Es ist völlig kontraproduktiv Kaufanreize für Verbrennungsmotoren zu fordern, anstatt politisch endlich den Aufbruch in eine nachhaltige Mobilität zu beschleunigen. Der vorgelegte Antrag redet den Dieselskandal und Luftverschmutzung weiter klein.
Statement:Detlev Schulz Hendel zur niedersächsischen Mobilitätsprämie (Antrag GRÜNE)
„Schon vor der Corona-Krise war klar: Der Verkehr ist für ein Fünftel des CO2 Ausstoßes in Deutschland verantwortlich, gleichzeitig ist es der Sektor, indem wir keine CO2 Reduktionen im Vergleich zum Jahr 1990 haben.“
Niedersachsen darf sich bei Fahrverboten gegen gefährliche Raserei nicht wegducken
Einen Formfehler in der Straßenverkehrsordnung auszunutzen, um die überfällige Reform des neuen Bußgeldkataloges mit einer Neuregelung insbesondere für Fahrverbote aufzuweichen, lehnen wir Grünen mit Blick auf die Situation in Niedersachsen ab. Das zeigt der Blick auf die Unfallzahlen. In einem Flächenland wie Niedersachsen sind wie in keinem anderen Bundesland die geschwindigkeitsbedingten Unfälle gerade erst 2019 wieder gestiegen.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Niedersächsischen Mobilitätsprämie (TOP 45 - Antrag GRÜNE)
„Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff, deshalb müssen wir jetzt die richtigen Maßnahmen ergreifen!“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum Halt von Fernverkehrszügen am Bahnhof Hamburg-Harburg (TOP 30 - Antrag GRÜNE)
Wir freuen uns, dass SPD, CDU und FDP unseren Antrag in allen Punkten unterstützten und mit uns eine Sicherung der Bahnhöfe Hamburg-Harburg, Lüneburg, Bad Bevensen, Uelzen und Celle für den Fernverkehr einfordern.
Prämie für Rad, ÖPNV, Bahn und Car-Sharing:Grüne: Mit einer Mobilitätsprämie Konjunktur und Klimaschutz in Gang bringen
„Für viele hat sich in der Corona-Krise die Mobilität verändert. Einige sind aufs Rad gestiegen, andere haben sich lieber ins Auto gesetzt.“
365-Euro-Ticket:Grüne: Jugendliche brauchen ab 2021 günstiges ÖPNV-Ticket – GroKo verschiebt Projekt auf Sankt-Nimmerleins-Tag
Seit einem Jahr warten mehr als eine Million Jugendliche in Niedersachsen darauf, dass die Landesregierung endlich etwas tut für kostenloses oder günstiges Fahren in Bussen und Bahnen. Im Sommer 2019 gab es für unseren Grünen-Antrag im Landtagsausschuss einhellige Zustimmung von Jugendorganisationen, ebenso vom Handwerk. Passiert ist seither nichts. Es ist nicht nachvollziehbar, warum bis heute kein Konzept zur Umsetzung der Maßnahmen vorliegt.
Statement:Grüne: Erfolgsbilanz mit dunklen Flecken - Land lässt viele Unternehmen allein und setzt falsche Prioritäten
„Wirtschaftsminister Althusmann lobt sich und die NBank für die Bearbeitung von 126.000 Anträgen.“
Statement:Grüne: Zeit, dass sich mehr Räder drehen – Deutlich mehr Investitionen in Radverkehr nötig
„Wir alle wissen, mit dem Fahrrad ist man am gesündesten und günstigsten unterwegs.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Start-ups und andere Gründungen in Niedersachsen (Anträge FDP und SPD/CDU)
„Der Antrag der GroKo nimmt an einigen Stellen Anleihen an unserem Grünen Antrag „Nachhaltige Gründungsoffensive für Niedersachsen“ (Drs. 18/02828), der schon seit über einem Jahr vorliegt.“