Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 50 vom

Sonderausschuss Patientensicherheit:Grüne: Aufarbeitung ist sowohl Landes- als auch Bundesverantwortung

„Im Gegensatz zur Landesregierung hat das Bundesgesundheitsministerium offensichtlich kein tiefergehendes Interesse, sich näher mit den Konsequenzen zu den hiesigen Ereignissen im Zusammenhang mit den Patientenmorden zu beschäftigen. Anders kann ich mir die weitestgehend oberflächliche schriftliche Stellungnahme des Bundesministeriums nicht erklären."

Pressemeldung Nr. 49 vom

Staatsvertrag mit Sinti und Roma:Grüne: Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran

"Gerade heute am 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen setzen wir mit unserem Besuch ein Zeichen für die Anerkennung der größten Minderheit Europas.“

Pressemeldung Nr. 48 vom

70 Jahre Befreiung von Bergen-Belsen:Piel: Die Erinnerung wachhalten

„Auch sieben Jahrzehnte nach der Nazidiktatur stehen wir in der Verantwortung, an den Holocaust und seine Opfer zu erinnern und ein Vergessen der Taten der NS-Zeit unbedingt zu verhindern. Die Gedenkstättenarbeit spielt dabei eine ungemein wichtige Rolle“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 47 vom

Nach Vorstoß in Göttingen:Polat: Kontoeröffnungen für Geduldete in ganz Niedersachsen ermöglichen

„Die Möglichkeit, ein eigenes Konto zu eröffnen, ist ein weiterer Mosaikstein der neuen und echten Willkommenskultur, an der wir Grüne arbeiten. Ich möchte die niedersächsischen Kommunen ermuntern, dem gutem Beispiel Göttingens zu folgen. Die Sparkassen haben den Weg frei gemacht“, so Filiz Polat.

Pressemeldung Nr. 46 vom

Brückenbauer bei Fragen zur Migration und Teilhabe:Polat: Niedersachsen fördert Migrantenorganisationen

„In Niedersachsen werden erstmalig Migrantenorganisationen institutionell gefördert. Mit der zunehmenden Entwicklung Deutschlands zu einem Einwanderungsland hat sich der Bedarf an ExpertInnenwissen erhöht. Die rot-grüne Landesregierung hat daher im Landeshaushalt 290.000 € bereitgestellt, um Migrantenorganisationen bei der Wahrnehmung ihren Aufgaben finanziell zu unterstützen“, so Filiz Polat.

Pressemeldung Nr. 45 vom

Gedenken an Holocaust-Opfer in Israel:Grüne Landtagsabgeordnete besuchten die Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem

„70 Jahre nach dem Holocaust ist es wichtiger denn je, die Erinnerung wachzuhalten. Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus haben unter den Nazis eine für uns heute unvorstellbare zerstörerische Kraft entfaltet, aber sie sind seitdem nicht verschwunden. Gedenken ist auch politische Prävention“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 44 vom

Hannah-Arendt-Platz:Piel: Umbenennung ist viel mehr als ein neues Schild

Die Umbenennung in Hannah-Arendt-Platz bedeutet viel mehr als einfach nur ein neues Schild anzubringen. Es ist eine Entscheidung für die weitere aktive Auseinandersetzung mit der NS-Zeit.

Pressemeldung Nr. 43 vom

Videoblog der FSJlerin Marie:Gibt’s das auch in Grün?

"Nur echte Beteiligung motiviert zum Mitmachen und ist das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Dafür braucht es aber auch Informationen auf Augenhöhe – daher freue ich mich sehr über Maries Projekt und ihren kreativen Blick darauf, wie Politik im Landtag und in der grünen Fraktion funktioniert.“

Pressemeldung Nr. 42 vom

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss:Limburg: Vier Phasen für ein Halleluja – die Opposition erklärt den PUA für beendet

„Es ist symptomatisch für die Opposition in Niedersachsen, mit Unterstellungen zu arbeiten, die an Verleumdung grenzen.“