Pressemeldungen

FFP2-Maskenverbot bei Amazon:Eva Viehoff: Corona-Schutz in Betrieben braucht strengere Regeln und mehr Kontrollen

Der Online-Händler Amazon hat laut Medienberichten an seinem Standort im niedersächsischen Winsen (Luhe) das Tragen der FFP2-Masken untersagt.

Pressemeldung Nr. 34 vom

Grüne: Wirtschaftsförderung am Gemeinwohl orientieren - Niedersächsisches Markenzeichen etablieren

Ohne einen grundlegenden Wandel in der Wirtschaft können wir langfristig den Klimawandel nicht aufhalten. Immer mehr Menschen kritisieren ein blindes Wachstum, das zu großen sozialen und ökologischen Problemen führt. Wir Grüne setzen uns für einen neuen Wohlstandsbegriff ein, der soziale und ökologische Kriterien berücksichtigt.

Statement:Grüne: Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit konsequent zusammen voranbringen

Vor uns liegen herausfordernde Zeiten. Nicht nur die Corona-Krise und die damit einhergehende Wirtschafts- und soziale Krise werden Niedersachsen noch die nächsten Jahre bis Jahrzehnte prägen. Gleichzeitig muss der Klimakrise konsequent begegnet werden und die damit einhergehenden politischen Aufgaben angegangen werden.

Statement:Eva Viehoff: Ausbilden für die Zukunft - Jetzt überbetriebliche Ausbildung ausweiten (Antrag GRÜNE)

„Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus wirken sich auch negativ auf die betriebliche Ausbildung aus.“

Statement:Detlev Schulz-Hendel: Wirtschaftshilfen: Vertrauensverlust verhindert – Existenzängsten in niedersächsischen Klein- und Mittelständischen Unternehmen entgegenwirken (TOP 2b -Aktuelle Stunde Grüne)

Die Forderung von uns Grünen nach dem Härtefallfonds für Unternehmen, die aus verschiedenen Gründen bisher nicht die notwendige Unterstützung erhalten, ist noch drängender geworden. Gleiches gilt für Überbrückungskredite für die Unternehmen, die jetzt schnell kommen müssen.

Statement:Grüne: SPD und CDU ignorieren EU-Beschwerde gegen Förderabgabe – Industrie zahlt schon bislang lediglich Mindestsatz

„Das ist schon bemerkenswert, wie SPD und CDU sich über berechtigte Einwände der Bürgerinitiative hinwegsetzen.“

Grüne unterstützen Initiative für mehr öffentliche Investitionen – Landesregierung muss Blockadehaltung aufgeben

Niedersachsen schiebt einen enormen Investitionsstau vor sich her. Ob Schulen, Radwege, Straßen, digitale Infrastruktur, Hochschulen, Klimaschutz – wohin man schaut, fehlt das Geld für Sanierung und Modernisierung. Die Landesregierung muss sich endlich der Realität stellen. DGB und die Grünen haben bereits im vorigen Jahr mit dem Konzept für einen Niedersachsenfonds eine Weg aufgezeigt

Statement:Detlev Schulz zum Sachstand Masterplan Digitalisierung (Große Anfrage FDP)

Wir haben riesige Funklöcher im Land und hinken bei der Digitalisierung etlichen Ländern in Europa meilenweit hinterher. Anhand der Antworten müssen wir feststellen, die Landesregierung wird fast alle selbstgesteckten Ziele des Masterplans Digitalisierung nicht erreichen. Das hochfliegende Projekt des Wirtschaftsministers landet nun leider unsanft auf dem Boden der Realität.

Statement :Detlev Schulz-Hendel zur Schlussberatung "Gemeinwohlbilanz-Pilotprojekte als Niedersächsisches Markenzeichen etablieren" (Antrag GRÜNE)

Es ist weiten Teilen der Gesellschaft klar, ein Weiter-So in der Wirtschaftspolitik kann und darf es nicht geben. Gerade in der derzeitigen Wirtschaftskrise zeigt sich, Rendite ist nicht alles. Jetzt besteht die Chance auf eine Neuausrichtung der Wirtschaft, die krisenfester, klimabewusster und sozialer agiert.

Pressemeldung Nr. 15 vom

Meta Janssen-Kucz: Landesregierung muss bei Meyer-Werft mehr für Erhalt der Arbeitsplätze tun!

Aus meiner Sicht ist es unvereinbar, auf der einen Seite die Stammbelegschaft in Kurzarbeit zu schicken und auf der anderen Seite externe Beschäftigte länger arbeiten zu lassen.