Pressemeldungen
Statement:Miriam Staudte: Saisonarbeitskräfte und Schlachthofmitarbeiter ohne Lobby
Während viele Bereiche des alltäglichen Lebens bis ins Kleinste geregelt werden, sieht man tatenlos zu, dass sich in Sammelunterkünften Infektionsherde bilden und das Leben und die Gesundheit dieser Menschen gefährdet werden.
Viehoff: Keine Ausnahme für Großkonzerne wie Amazon bei Corona-Schutzmaßnahmen
Nach den gravierenden Verstößen gegen Corona-Schutzvorgaben in Schlachthöfen und bei der Spargelernte sind mit Amazon und TUI weitere Unternehmen dazugekommen, die während der Corona-Krise Profit über Gesundheit stellen.
Statement:Grüne: Prämien für Autoindustrie nur mit Ausrichtung auf Klimaschutz und Mobilitätswende
Diese Prämie weist in die falsche Richtung. Sie kurbelt womöglich die Produktion kurzfristig an, endet aber in der Sackgasse, wenn dies in der Praxis der Schwerpunkt der Fördermittel wird. So besteht die Gefahr, dass mit viel Geld für Verbrenner wie schon einmal das Vorantreiben einer klimafreundlichen Mobilitätswende behindert wird.
Corona-Krise:Neuer Plan auf alten Pfaden - Niedersachsen-Plan lässt entscheidende Fragen offen
Es ist gut, wenn die Regierungen in Bund und Ländern weg von Einzellösungen hin zu Gesamtkonzepten kommen und dafür Pläne entwickeln. Doch diese allerdings brauchen nachvollziehbare Kriterien. Daran fehlt es beim Niedersachsen-Plan.
Grüne schlagen Corona-Schutzschirm über 3 Mrd. Euro für Kommunen vor – Land darf die sozialen Folgen nicht ausblenden – Verordnungschaos durch mehr Transparenz und Mitsprache beenden
Die Corona-Pandemie hat massive wirtschaftliche, finanzielle und ebenso einschneidende soziale Auswirkungen.
Statement:Grüne: Kein Roll Back in der Verkehrswende durch falsche Kaufanreize in der Automobilindustrie
„Die Forderung des VW-Konzerns nach einer Kaufprämie auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren kommt einem Ausstieg aus der notwendigen Verkehrswende gleich.“
Statement:Meta Janssen-Kucz: Runder Tisch für Meyer-Werft – Sicherung der Stammbelegschaft und Einstieg in umweltfreundliche innovative Schiffstechnik
„Die Auftragsflaute wegen der Corona Krise bedroht bei der Meyer-Werft in Papenburg und anderen Standorten mehrere tausend Arbeitsplätze.“
Statement:Grüne: Klare Regeln für Staatshilfe an Aktiengesellschaften
Die Landes- und die Bundesregierung müssen sicherstellen, dass es ganz klare Regeln gibt, unter welchen Bedingungen Aktiengesellschaften wie die TUI, VW oder Adidas staatliche Unterstützung erhalten. So muss zum Beispiel ausgeschlossen sein, dass Aktionäre hohe Dividenden erhalten oder weiter Bonuszahlungen an Vorstände erfolgen, wenn deren Unternehmen Kurzarbeitergeld, KfW-Kredite, Bürgschaften oder andere Zuschüsse des Staates in Anspruch nimmt.
Keine schnelle Rückkehr zum Alltag möglich:Grüne: Jetzt ist Kreativität gefragt - Tägliches Leben im Krisenmodus deshalb neu gestalten
„Wir alle wissen, dass eine schnelle Rückkehr zur Normalität nicht möglich sein wird. Die Corona-Pandemie wird noch über einen längeren Zeitraum Einschränkungen bedeuten.“
Statement:Grüne: Klimafreundliche Förderprogramme für Handwerk und Taxigewerbe statt schlichter Abwrackprämie
„Eine neue pauschale Abwrackprämie als Konsumanreiz zur Hilfe der Automobilindustrie ist viel zu kurzsichtig gedacht.“