Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 129 vom

Jagdzeiten und Gänsemonitoring:Janßen: Tragfähiger Kompromiss zwischen Jagd und Naturschutz

„Die Jagd auf Bläss- und Saatgänse wird ganz eingestellt und in Gänse-Schutzgebieten werden die Jagdzeiten auf andere Gänsearten deutlich verkürzt. Das ist aus Sicht des Naturschutzes kein voller Erfolg, aber ein klarer Fortschritt gegenüber den bisherigen Regelungen und belässt den Jägern hinreichende Jagdmöglichkeiten.“

Pressemeldung Nr. 38 vom

Janßen: Sofortige Verbraucherinformation ist Pflicht

„Es ist die Pflicht des Verbraucherschutzministers, die Öffentlichkeit unverzüglich über Verdachtsfälle auf Falschetikettierung von Fleisch zu informieren. Das Ministerium hat dabei auch eindeutig von einem Verdacht gesprochen und weder behauptet, dieser Verdacht sei bereits erwiesen, noch den betreffenden Betrieb genannt“, so Hans-Joachim Janßen.

Pressemeldung Nr. 26 vom

Untersuchungsausschuss: Jeopardy statt konkrete Fragen

„Ministerpräsident Weil konnte, wie auch schon Minister Meyer in der vergangenen Sitzung, alle Vorwürfe der Opposition ausräumen.“

Pressemeldung Nr. 24 vom

Janßen: Moderate Gebühren statt Milchmädchenrechnungen

„Die Opposition kann ihre Milchmädchenrechnungen der vergangenen Wochen, in denen massive Belastungen kleinerer Betriebe konstruiert wurden, in den Papierkorb werfen. Für kleinere Lebensmittelhändler oder Direktvermarkter werden die Kontrollgebühren jährlich zwischen 45 und 70 Euro liegen. Landwirtschaftliche Betriebe werden überhaupt nicht belastet.“

Pressemeldung Nr. 22 vom

Gen-Mais: Feigheit zu Lasten von Umwelt und Landwirtschaft

„Mit seiner Enthaltung im EU-Ministerrat hat Landwirtschaftsminister Friedrich den Anbau dieser Gen-Maissorte in Deutschland erst möglich gemacht."

Pressemeldung Nr. 19 vom

Untersuchungsausschuss: Meyer räumt Vorwürfe zweifelsfrei aus

Die Fragen der Opposition sind mittlerweile nicht mehr nur geschmacklos und persönlich, sondern haben sich komplett von Fakten und der Realität entfernt.

Pressemeldung Nr. 15 vom

Untersuchungsausschuss: Gutachten der CDU liefert keinen Erkenntnisgewinn

„Das Gutachten, das vermeintliche Ass im Ärmel von Herrn Nacke, entpuppte sich als Karo Neun – damit kann die Opposition noch nicht mal beim Mau-Mau spielen eine gute Figur abgeben.“

Pressemeldung Nr. 221 vom

Limburg: Opposition zielt im Untersuchungsausschuss auf Ausleuchtung persönlicher Verhältnisse

„Heute hat die Opposition selbst ausgesprochen, was sich uns schon seit Beginn des Untersuchungsausschusses aufdrängt: es geht schlicht um die ‚Ausleuchtung persönlicher Verhältnisse‘. Das haben CDU und FDP eindrucksvoll mit der heutigen Befragung der Sekretärinnen und des persönlichen Mitarbeiters von Minister Meyer unterstrichen.“

Pressemeldung Nr. 219 vom

Verbraucherschutz-Sondersitzung bestätigt: Keine Proben verschwunden

„Die Sondersitzung hat ergeben, dass die Unterstellung, es seien Proben verschwunden, nicht haltbar ist. Dies wurde auch von Seiten der Opposition so eingeräumt. Ich fordere CDU und FDP auf, sich umgehend für ihre haltlosen Vorwürfe im Plenum gegenüber Landwirtschaftsminister Meyer zu entschuldigen.“