Pressemeldungen
Für mehr Verkehrssicherheit und Klimaschutz:Ja zum Tempolimit auf Autobahnen - Antrag der Grünen
Die Groko ignoriert Fakten, die eindeutig belegen, dass ein generelles Tempolimit auf Autobahnen nachweislich einen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leistet - außerdem klimapolitisch sehr sinnvoll ist. In Niedersachsen steigen gegen den Bundestrend Unfallzahlen. Das allein sollte Anlass für CDU und SPD sein, sich für ein Tempolimit im Bundesrat stark zu machen.
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Land muss mit Aufträgen für Alstom selbst mehr für Wasserstofftechnologie tun
„Zwischen der Ankündigung, die Wasserstofftechnologie über eine Bundesratsinitiative voranbringen zu wollen, und der Realität in Niedersachsen klaffen Lücken.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Richtiges Ziel – falscher Weg
„Mit der Reform des Straßengesetzes macht die Landesregierung zwei Schritte vor und einen Schritt zurück in Richtung Klimaschutz.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Forderungen der privaten Busunternehmen prüfen
„Private Busunternehmen, die Dienstleistungen im Rahmen des ÖPNV erbringen, sollten nach Prüfung auch eine Förderung für die Anschaffung von Bussen mit alternativen Antriebsformen erhalten.“
Ausbildungsoffensive angehen:Detlev Schulz-Hendel: Geflüchtete zu Lokführer*innen qualifizieren
„Fast die Hälfte aller ausgefallenen Züge fahren in Niedersachsen nicht, weil es kein Personal gibt. Wir brauchen schnelle Lösungen. Wir Grünen schlagen deshalb vor, dass Niedersachsen dem Beispiel Baden-Württembergs folgt und gezielt Geflüchtete als Quereinsteiger zu Lokführer*innen ausbildet.“
Mit dem Dienstrad zur Arbeit:Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen soll umweltbewusste Mobilität der Landesbediensteten fördern
In der Privatwirtschaft unterstützen immer mehr Arbeitgeber*innen ihre Beschäftigten, vom Auto aufs Fahrrad umzusteigen. Wir finden, dass auch das Land Niedersachsen seinen Bediensteten eine gesunde und umweltbewusste Mobilität nicht vorenthalten darf und fordern, dass das Land Dienstfahrräder ermöglichen muss.
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Land muss Straßen sicherer für den Radverkehr machen
„Die Unfallstatistik belegt erneut: Radfahren in Deutschland ist gefährlich. Die lebensgefährlichen Risiken für Radfahrer*innen sind bitteres Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik der GroKo im Bund und im Land.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Verspätungen und Ausfälle im Regionalverkehr
„Es kann nicht sein, dass fast jeder zweite Zugausfall auf einen Personalnotstand zurückzuführen ist. Wir fordern eine Änderung der Ausschreibungskriterien durch die Landesnahverkehrsgesellschaft.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel: Ministerium bestätigt Gefahr für Grundwasser in Emlichheim
„Das jahrelange Leck bei der Ölbohrung 132 in Emlichheim (Grafschaft Bentheim) ist möglicherweise der Schaden in der Geschichte der niedersächsischen Ölförderung.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum Azubi-Ticket für 1 Euro
„Wir stehen voll und ganz hinter der DGB-Jugend und unterstützen die Forderung nach einem niedersachsenweiten Azubi-Ticket für 1 Euro pro Tag.“