Pressemeldungen
Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Start-up-Initiative des Wirtschaftsministeriums
Nun hat endlich auch der Wirtschaftsminister erkannt, dass in Niedersachsen immer weniger Start-up-Unternehmen gegründet werden. Und dennoch bleibt die Initiative deutlich hinter dem zurück, was die Gründer*innen Szene in Niedersachsen braucht.
Verkehrsministerkonferenz:Detlev Schulz-Hendel: Althusmann muss Sicherheit zur Priorität machen
„Althusmann muss die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zur Priorität machen. Die angekündigten Maßnahmen kratzen jedoch nur an der Oberfläche.“
Radverkehr in Niedersachsen:Detlev Schulz-Hendel: Fahrradmobilitätskonzept darf nicht im Giftschrank verschwinden
Seit Juni 2018 liegt dem Verkehrsministerium ein Konzept vor, das von einem Runden Tisch Fahrradmobilität entwickelt wurde. Seither geschieht nichts - die Landesregierung hat weder Geld im Haushalt für die Umsetzung von Maßnahmen bereitgestellt noch hat sie bislang ein einziges Vorhaben aus dem Konzept angekündigt oder gar umgesetzt.
Kostenlose Schülerbeförderung & Schülerticket:Grüne: Freie Fahrt für junge Leute in ganz Niedersachsen
Wir wollen Eltern entlasten und gleichzeitig den ÖPNV für junge Leute erfahrbar machen. Damit können wir entscheidend dazu beitragen, dass sich Menschen bei uns künftig mehr und zunehmend ökologisch fortbewegen. Unser Vorstoß macht deutlich: Ökologie und Soziales gehören zusammen.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum ÖPNV-Förderprogramm
„Niedersachsen braucht weniger Engagement bei den Planungen neuer Autobahnen und mehr politischen Gestaltungswillen, um den ÖPNV dauerhaft und nachhaltig zu verbessern. Was bringt eine sanierte Bushaltestelle, wenn dort kein Bus mehr fährt?“
5G-Lizenzen:Detlev Schulz-Hendel: GroKo verhindert schnellen Mobilfunk
„Es ist völlig unverständlich, dass die niedersächsische Landesregierung die Bundesratsinitiative für eine Änderung der Vergaberichtlinien bewusst verschleppt und somit in Kauf nimmt, dass Niedersachsen beim schnellen Mobilfunk nicht vorankommt.“
Reaktivierung von Bahnstrecken:Detlev Schulz-Hendel: Besseren Verkehr gibt’s nicht zum Nulltarif – GroKo muss nachsteuern
Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen
„Die meisten Bundesländer schließen sich aus guten Gründen der hessischen Bundesratsinitiative an. Danach soll die Bundesregierung für verbindliche Regelungen zur Hardwareumrüstung auf Kosten der Automobilhersteller sorgen.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel - Missmanagement der Bahn
„Auch in Niedersachsen spüren wir die Folgen des Missmanagements der Bahn: baufällige Strecken, veraltete Züge, zunehmende Verspätungen und Zugausfälle nicht nur auf der Hauptstrecke Hamburg-Hannover-Göttingen.“