Pressemeldungen
Reaktivierung von Bahnstrecken:Detlev Schulz-Hendel: Besseren Verkehr gibt’s nicht zum Nulltarif – GroKo muss nachsteuern
Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen
„Die meisten Bundesländer schließen sich aus guten Gründen der hessischen Bundesratsinitiative an. Danach soll die Bundesregierung für verbindliche Regelungen zur Hardwareumrüstung auf Kosten der Automobilhersteller sorgen.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel - Missmanagement der Bahn
„Auch in Niedersachsen spüren wir die Folgen des Missmanagements der Bahn: baufällige Strecken, veraltete Züge, zunehmende Verspätungen und Zugausfälle nicht nur auf der Hauptstrecke Hamburg-Hannover-Göttingen.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel - Minister Althusmann scheint überfordert
„Es ist erschreckend, dass Herr Althusmann meint, ‚Entscheidend sei nicht das Wohlbefinden der Belegschaft‘. Diese Aussage und der Unmut im Ministerium zeigen, dass er einerseits seine Fürsorgepflicht den Mitarbeiter*innen des Ministeriums gegenüber nur mangelhaft erfüllt und andererseits es ihm gar nicht bewusst zu sein scheint, dass es diese Fürsorgepflicht überhaupt gibt.“
Bundesländer-Ranking zu nachhaltigem Verkehr:Detlev Schulz-Hendel: Mobilität muss sicherer und umweltfreundlicher werden
„Auch bei der Verkehrssicherheit kann diese Landesregierung nicht glänzen. Im Gegenteil: Unserer Forderung nach einem Runden Tisch mit Fachleuten, um die Verkehrssicherheit in Niedersachsen konkret und zeitnah zu verbessern, wurde jüngst abgelehnt.“
Statement:Radverkehr in Niedersachsen
Der Schlüssel zu mehr Mobilität, zu sauberer Luft und zu mehr Lebensqualität in den Wohnquartieren ist das Fahrrad. Wer es schafft, den Anteil der Radfahrer*innen am Verkehr deutlich zu erhöhen, der wird den Klimawandel entschleunigen, für flüssigen Verkehr auch in Ballungszentren und für Gesundheit und Sicherheit der Menschen sorgen
Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Ausschussberatung zum Antrag Abbiegeassistenzsysteme
„Niedersachsen hätten längst auf dem Weg sein können, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit von Menschen zu Fuß und auf dem Fahrrad im Zusammenhang mit Unfällen durch LKWs deutlich zu erhöhen.“
Gemeinsames Statement:Rebecca Harms und Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen
„Wir erwarten von der Bundesregierung und auch von den niedersächsischen Vertretern im VW-Aufsichtsrat Stephan Weil und Bernd Althusmann, den Kuschelkurs mit der Autoindustrie zu beenden.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum Kommunalradkongress Göttingen
SPD und CDU reden gern und viel von der Verkehrswende, faktisch pumpen sie massiv Geld in die Straßen und vernachlässigen auch den Radverkehr. Mit unserer Großen Anfrage zur Radverkehrspolitik legen wir den Finger in die Wunde und setzen die GroKo unter Handlungsdruck.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Klage des privaten Autobahnbetreibers A1 mobil
„Wir Grüne begrüßen das Urteil, weil es deutlich macht, dass ÖPP keine Einbahnstraße sein kann. Gewinne privatisieren, aber Verluste verstaatlichen – so geht das nicht. Öffentliche Private Partnerschaften machen ausschließlich dann Sinn, wenn der Staat auch langfristig davon profitiert.“