Pressemeldungen
Statement:Detlev Schulz-Hendel zu Althusmann/Vodafone
Auf Anfrage der Grünen kam kürzlich heraus, dass die Versorgung aller Haushalte mit Gigabit-Anschlüssen bis 2025 laut Ministerium ungefähr 11 Milliarden Euro kosten wird.
Gemeinsames Statement von Katja Keul und Detlev Schulz-Hendel:Protest-Camp in Unterlüß gegen Rüstungsexporte
„Dass ein wichtiger und richtiger Protest in Unterlüß von Behördenseite in dieser Form behindert wird, ist enttäuschend. Dass Recht zu demonstrieren, ist ein Grundrecht, dass es zu achten gilt. Die Behörden sind in der Pflicht das Protest-Camp unproblematisch zu ermöglichen und dürfen sich nicht verdächtig machen, sich vor den Karren von Rheinmetall spannen zu lassen.“
Statement:Detlev Schulz-Hendel zur Vorstellung des Masterplan Digitalisierung
Trotz Aufblähung des Ministerialapparats zur Schattenstaatskanzlei inklusive eigenem Staatssekretär für Digitales scheint Althusmanns Ministerium mit der Aufgabe überfordert. Anders lässt sich die Fristverlängerung aus dem Ministerium zur grünen Kleinen schriftlichen Anfrage nicht erklären.
Statement:Detlev Schulz-Hendel zum Masterplan Digitalisierung
„Ein ums andere Mal musste Minister Althusmann die Veröffentlichung des sogenannten Masterplans verschieben. Heute durften wir nun Teile daraus aus Medienberichten erfahren.“
Verkehrssicherheit:Detlev Schulz-Hendel: Tempolimit auf der A2 verhindert wirksam schwere Unfälle
Das im Mai vorgestellte Baustellenmanagement des niedersächsischen Verkehrsministeriums greift offensichtlich nicht. Verkehrsminister Bernd Althusmann muss jetzt schnell seine Rat- und Hilfslosigkeit überwinden und ins Handeln kommen.
Fahrradwende:Detlev Schulz-Hendel: Jetzt in Radschnellwege investieren
„Radschnellwege sind das A und O beim Umstieg des Berufsverkehrs vom Auto aufs Fahrrad. Wer hier kein Geld in die Hand nimmt, spart ganz klar an der falschen Stelle.“
A 20 stoppen:Detlev Schulz-Hendel: Bau der A 20 ist verkehrspolitische Geisterfahrt
Jede weitere Planung und der Bau der A 20 in Niedersachsen sind unverantwortlich. Ein Absacken der Autobahn wie in Mecklenburg-Vorpommern ist nicht auszuschließen, denn Moorböden sind unberechenbar – selbst Autobahnminister Althusmann konnte bisher keine Entwarnung geben.
Sanierungsstau bei Brücken:Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen droht Brückenkollaps
„Wir sehen eine eklatante Gefahr für die Verkehrssicherheit in Niedersachsen. Es droht ein Brückenkollaps, wenn nicht unverzüglich zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Wir fordern die Landesregierung auf, einen Sanierungsplan vorzulegen.“
Stillstand beim Breitbandausbau in Niedersachsen:Detlev Schulz-Hendel: Minister Althusmann setzt Reihe von Ankündigungen fort statt konkret zu handeln
"Minister Althusmann „seehofert“ dieser Tage; eine Ankündigung zur Digitalisierung mit wenig Substanz jagt die nächste, und wir erwarten mit Spannung konkrete Maßnahmen zur Umsetzung eines digitalen „Masterplans“.“
Versunkene Autobahn auch in Niedersachsen?:Detlev Schulz-Hendel: Auf Sand gebaut – Küstenautobahn wird Schaden in mehrstelliger Millionenhöhe verursachen
Die Landesregierung drückt sich nicht ohne Grund vor der Zusage, dass der Bau der A 20 über Moorgebiet sicher und hierzulande ein Absacken auszuschließen ist.