Pressemeldungen

Neue Corona-Verordnung:Grüne: Wiedergewonnene Freiheit muss gesichert werden

Endlich gestatten uns die niedrigen Zahlen wieder mehr Freiräume und damit die Möglichkeit, wieder etwas zu entspannen. Diese Perspektive haben wir alle nach anstrengenden Wochen und Monaten herbeigesehnt und die Kräfte sind sehr aufgebraucht. Umso wichtiger ist es, dass die Landesregierung jetzt klar beantwortet, wie sie die Erfolge der niedrigen Inzidenz sichern will. Denn diese Chance besteht nur jetzt, vor der 4. Welle.

Statement:Grüne zur Maskenpflicht

Es ist gut, dass der Ministerpräsident in dieser Frage eine klare Meinung hat – das war nicht immer so. Die Pandemie ist noch nicht vorbei, das zeigt die aktuelle Situation in Großbritannien und auch aus der Wissenschaft kommen Warnungen vor einer zu schnellen Aufhebung.

Statement:Susanne Menge: Gesundheitsversorgung in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen verbessern

„Landesweit sind nur rund 20 Prozent aller Geflüchteten in der Landesaufnahmebehörde erstgeimpft, obwohl sie zur Priogruppe 2 zählen und damit eigentlich eine höhere Durchimpfungsrate als die Allgemeinbevölkerung aufweisen müssten.“

Statement:Grüne: Wie will die Landesregierung das Land aus der Krise führen? MP Weil muss endlich Farbe bekennen

„Wer bestimmt eigentlich die Richtlinien der Landesregierung?“

SPD und CDU kündigen Änderungen für neues Kita-Gesetz an:Grüne: Das ist eine Mogelpackung – Kitas brauchen verlässlich und schneller Entlastung

„Nach den starken Protesten von Eltern, Erzieherinnen, Verbänden und Gewerkschaften war es mehr als überfällig, dass die SPD/CDU-Koalition reagiert.“

Statement:Grüne: Stufenplan alleine reicht nicht – Es braucht Klarheit und Begleitmaßnahmen – Kinder stärker in den Blick nehmen

„Die Ergebnisse des Impfgipfels sind enttäuschend. Lautes Getöse und damit große Erwartungen hat der Ministerpräsidenten geweckt, am Ende kehrt er jetzt mit leeren Händen zurück.“

Grüne zum CDU Streit über neues Ministerium:Volker Bajus: "Neue Posten helfen den Kinderinteressen nicht"

„Ich habe kein Verständnis für den Streit der CDU im Landtag. Der Vorstoß der bildungspolitischen Sprecherin der CDU war befremdlich.“

Grüne: Landesregierung hat aus den vergangenen Monaten zu wenig gelernt

In die Freude über sinkende Corona-Zahlen und die Aussicht auf mehr Freiheiten im Alltag mischt sich bei vielen Menschen zu Recht die große Sorge über eine mögliche weitere Corona-Welle. Wir erleben gerade bundesweit einen sehr gefährlichen Lockerungswettbewerb der Bundesländer, obgleich es hier zwingend eines koordinierten und einheitlichen Vorgehens bedarf.

Pressemeldung Nr. 45 vom

Janssen-Kucz: Verbreitung der indischen Virus-Variante zügig untersuchen – Landesweit Abwasserkontrollen vorantreiben und fördern

Die Ausbreitung der sogenannten indischen Corona-Mutation erfordert sofort präventive Aktivitäten. Nur dann können wir eine ähnlich gefährliche Entwicklung wie in Großbritannien verhindern. Dort lag vor 6 Wochen der Anteil dieser Virus-Variante auch bei 2 % der bekannten Infektionen, mittlerweile bereits bei 40 %. Eigentlich müssten bei der Landesregierung alle Alarmglocken angehen.

Vorerst keine Erstimpfungen in niedersächsischen Impfzentren?:Grüne: Morgens Hü und abends Hott – Erneutes Impfdebakel in Niedersachsen stellt Corona-Strategie der Landesregierung in Frage

Das Aussetzen von Erstimpfungen in den Impfzentren ist ein Skandal. Am Dienstag erzählt der Ministerpräsident im Landtag großspurig Geschichten, wie sehr die Landesregierung jetzt auf schnelles Impfen setze, damit die jüngsten Lockerungsmaßnahmen in Niedersachsen auch langfristig bestehen können. Nur wenige Stunden später platzen diese Ankündigungen wie Seifenblasen.