Pressemeldungen
Statement:Grüne zur Ernennung von Daniela Behrens
„Vor Frau Behrens liegt ein riesiger Berg an Aufgaben – bei der Bewältigung der Corona-Krise ist der akute Handlungsbedarf immens.“
Statement:Grüne zum Rücktritt von Ministerin Reimann
„Es bestürzt mich zu hören, dass Carola Reimann ihr Amt als Sozialministerin aus gesundheitlichen Gründen niederlegen muss.“
Grüne: Debatte über weitreichende Corona-Maßnahmen gehört in den Landtag – Opposition beantragt Sondersitzung nach Bund-Länder-Spitzengespräch
Erstmals soll das schon im Januar versprochene bundesweite Corona-Stufenkonzept für Einschränkungen und Lockerungen auf den Weg gebracht werden. Die Umsetzung eines solchen weitreichenden Plans in Niedersachsen muss unter Einbindung des Landtags geschehen.
Abschlussbericht Enquete Gesundheit:Janssen-Kucz: Chancen auf Neuausrichtung zugunsten von Patienten und Personal nicht ausreichend genutzt
Vieles, was am Anfang kontrovers diskutiert wurde, bekam durch Corona einen ganz anderen Stellenwert. Deutlich wurde, dass unser Gesundheitssystem weg kommen muss von der Ökonomisierung auf dem Rücken der Beschäftigten und Patient*innen hin zu einer bedarfsgerechten Personalausstattung und angemessenen Arbeitsbedingungen.
Statement:Grüne: Kehrtwende des Kultusministers überfällig – Schnelltests für Schüler*innen müssen jetzt zügig vorbereitet werden
„Nur eine Woche nach der Festlegung, lediglich Lehrkräften und sonstigem Personal an Schulen Tests anzubieten, kommt jetzt die Kehrwende.“
Grünen-Fraktion legt Entschließungsantrag zum Stufenplan vor:Grüne: Stufenplan braucht umfassendes Begleitprogramm – Damit Lockerungen nicht in den nächsten Lockdown führen
Im Zuge der Erfahrungen der letzten Monate wird immer deutlicher, wie notwendig und überfällig es ist, dass es einen vorausschauenden und nachvollziehbaren Umgang mit der Corona-Pandemie gibt.
Stufenplan muss alle sozialen Gruppen im Blick haben:Grüne: SPD und CDU blockieren breite Beteiligung zu Corona-Stufenplan
SPD und CDU haben am Donnerstag (4.2.) im Sozialausschuss eine breite Beteiligung an der Beratung des Corona-Stufenplans überraschend abgelehnt.
Grüne fordern breite Beteiligung zum Corona-Stufenplan der Landesregierung – Antrag für eine öffentliche Anhörung
Die Grünen fordern vor einer Entscheidung über den Corona-Stufenplan der Landesregierung eine breite öffentliche Diskussion über die Maßnahmen und deren Konsequenzen.
Statement:Grüne: Stufenplan braucht umfangreiches Begleitprogramm – Regierung klammert soziale Folgen aus
Die Landesregierung hat am Dienstag ihren seit längerem versprochenen Stufenplan für die Corona-Pandemie vorgestellt.
Statement:Grüne: Eine langfristige Strategie gegen die Corona-Pandemie braucht mehr als Stufenplan mit Lockerungsvorgaben
Ein verlässlicher Stufenplan für Lockerungen, aber ebenso für Verschärfungen je nach Infektionsgeschehen ist überfällig und sollte an bundesweit einheitlichen Maßstäben ausgerichtet sein. Doch eine Liste mit Lockerungen und Verschärfungen allein macht unser Land noch lange nicht pandemiefest.