Pressemeldungen
Menschen- und Tierversuche mit Abgasen:Anja Piel: Abgasversuche sind inakzeptabel und absolut zynisch
„Abgasversuche an Menschen und Tieren sind inakzeptabel und absolut zynisch. Es muss geprüft werden, ob diese Vorgänge strafrechtlich relevant sind. Wer das angeordnet hat, muss auch zur Verantwortung gezogen werden.“
Grüne legen Gesetzentwurf vor :Detlev Schulz-Hendel: 150 Millionen Euro für ÖPNV, Radwegebau und Straße
„Wir brauchen ausreichend Mittel für ökologische Verkehrsmittel, wenn wir den Verkehrs- und Stickoxid-Kollaps in den Städten verhindern wollen und die von Rot-Grün eingeleitete Verkehrswende nicht gefährdet werden soll. Saubere Luft wird es nur geben, wenn wir unsere Busflotten weiter konsequent modernisieren und ausreichend Mittel für den Ausbau der Ladeinfrastruktur zur Verfügung stellen.“
Dicke Luft in Städten:Imke Byl: Maßnahmen der Landesregierung nicht geeignet, um Fahrverbote zu verhindern
Die Landesregierung lässt die betroffenen Kommunen komplett alleine. Modellrechnungen zeigen klar, dass es ohne kurzfristig wirksame Maßnahmen wie die Blaue Plakette und technische Nachrüstungen nicht möglich sein wird, die gesetzlichen Grenzwerte einzuhalten.
Anfrage im Landtag zur blauen Plakette & Co.:Anja Piel: Umweltfreundliche Mobilität verträgt keine Atempause
"VW und die anderen Autohersteller dürfen sich jetzt aber keinen schlanken Fuß machen und sich aus der Affäre ziehen, indem sie mit dem Finger auf die blaue Plakette zeigen. Dann muss am Ende wieder der einzelne Bürger für den Betrug der Autoindustrie geradestehen! Wir bleiben bei unserer Forderung nach der vollen Übernahme technischer Nachrüstungen – nur so kann die Luft in den Städten sauberer und Fahrverbote aufgehalten werden.“
Nordländertreffen zum Verkehr :Grüne: Bund muss sich stärker bei der Finanzierung des ÖPNV und des Radverkehrs engagieren
„Verkehrspolitik ist auch Klimapolitik, deshalb fordern wir, dass der Prozess der Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personennahverkehr auch in Niedersachsen zeitnah fortgesetzt wird. Die Reaktivierung ist ein unerlässlicher Baustein insbesondere für die Mobilität im ländlichen Raum."
Dieselgipfel bleibt hinter Erwartungen zurück :Anja Piel: "Sofortmaßnahmen" des Bundes verdienen den Namen nicht
„Der Verkehrsminister hat mit der Idee eines Landesprogramms für umweltfreundliche Mobilität ein gutes Stichwort gegeben. Wenn er es ernst damit meint, muss das Landesprogramm eine gemeinsame Sache des Verkehrs- und Umweltministeriums werden.“
Grüne stellen Anfrage zur A 20:Detlev Schulz-Hendel: Versinkt auch die Küstenautobahn im Moor?
„Das Moor ist offenbar in der Lage, ganze Autobahnabschnitte zu verschlingen und so Sanierungsarbeiten zu verursachen, die viele Jahre andauern und Millionen Euro kosten werden. Angesichts der Erfahrung in Mecklenburg-Vorpommern ist es jetzt die Aufgabe der rot-schwarzen Landesregierung, die Verhältnisse genau zu prüfen und Schaden vom Land abzuwenden.“
Grüne bewegen Schienenprojekte:Anja Piel: Grünes Licht für die Weddeler Schleife
„Der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife ist ein Verkehrsprojekt, für das sich Grüne seit vielen Jahren einsetzen. Es ist auch unserem Einfluss in den vergangenen Jahren zu verdanken, dass es heute zur Unterzeichnung der Planungsvereinbarung kommt und damit ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung getan werden kann.“
Mündliche Anfrage und Akteneinsicht zur A1:Anja Piel: Hätte das ÖPP-Desaster verhindert werden können?
Dieses Desaster hätte möglicherweise verhindert werden können, wenn die verantwortlichen Poltiker, darunter auch der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Bode, bereits 2010/11 auf sich abzeichnende finanzielle Schwierigkeiten des privaten A1-Konsortiums reagiert hätten. Dazu haben wir Akteneinsicht beantragt und werden dies zusätzlich in der kommenden Landtagssitzung thematisieren.