Die Landtagsgrünen haben der Landesregierung vorgeworfen, bei der Lösung der Probleme an den Universitäten „auf Konfrontation statt auf Kooperation“ zu setzen.
Die wichtige Arbeit der Stiftung Niedersächsische Gedenkstätten stand im Mittelpunkt der heutigen (Dienstag) Sitzung der Landtagsgrünen in der Gedenkstätte Bergen-Belsen.
Scharfe Kritik an der geplanten Räumung des von Studierenden besetzten Audimax in Osnabrück kommt von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen Gabriele Heinen-Kljajic.
„Die Proteste der Studierenden sind berechtigt: Die Hörsäle sind überfüllt, das Studium zunehmend verschult, der Zugang selektiv, die Abbrecherquoten steigen – und dafür werden die Studierenden auch noch zur Kasse gebeten“, so Gabriele Heinen-Kljajic.
Die Landtagsgrünen haben die Freude des niedersächsischen Wissenschaftsministers über die Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) als „unangemessen“ kritisiert.
Zum Plan der Landesregierung, künftig Professorentitel ehrenhalber vergeben zu wollen, kommt Kritik von den Landtagsgrünen: „Mit der Verbesserung der Situation an den Hochschulen hat das absolut nichts zu tun."
Minister Stratmann habe das Stipendienprogramm im Juni 2008 als vorbildliche Landesinitiative abgefeiert. Die FDP habe gar ein „Konjunkturprogramm für die Köpfe“ in dreistelliger Millionenhöhe versprochen. „Aber tatsächlich wurde das Programm klammheimlich eingestellt", so Gabriele Heinen-Kljajic.
„Der Imageschaden für die Braunschweiger Museen könnte kaum größer sein: Drei verpatzte Kandidaten für die Museumsleitung, zwei in den Sand gesetzte Museumskonzepte und zwei unbesetzte Direktorenstellen“, so Gabriele Heinen-Kljajic.
Das seit 1978 geltende Niedersächsische Denkmalschutzgesetz (NDG) erfüllt nach Ansicht der Landtagsgrünen weder in seinen Begrifflichkeiten noch in seinen Regelungen die vielfältigen Ansprüche an einen Schutz von Baudenkmalen.
Die Landtagsgrünen haben einen Maßnahmenkatalog vorgelegt mit dem ein„Kurswechsel auf dem Weg nach Bologna“ eingeleitet werden soll. „Die Bologna-Reform wurde vielerorts schlecht umgesetzt, die Unzufriedenheit auf allen Seiten wächst, wir brauchen umgehend Korrekturen“, so Gabriele Heinen-Kljajic.