Pressemeldungen

Jetzt mit noch mehr Abgeordneten am Start:GRÜNES Staffelteam beim Behördenmarathon

Zum diesjährigen Behörden-Marathon um den hannoverschen Maschsee konnten die Landtagsgrünen die Zahl ihrer Abgeordneten im Staffelteam deutlich erhöhen. Vier Abgeordnete und drei FraktionsmitarbeiterI...

Gefahr von neuen Schattenhaushalten bleibt:Bedenken zum LTS-Gesetz nicht ausgeräumt

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel sieht trotz einiger Korrekturen im Gesetz über die Übertragung von Förderaufgaben auf die Niedersächsische Landestreuhandstelle (LTS) die Gefa...

"Hafenpolitische Geisterfahrt":GRÜNE kritisieren Finanzierungszusage für Elbvertiefung

Die von Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe erteilte Finanzierungszusage von 20 Millionen Euro für die Vertiefung der Unter- und Außenelbe ist bei den Landtagsgrünen auf scharfe Kritik gestoßen. Sto...

SPD und Grüne bringen Änderungsantrag ein:Kompromissvorschlag zur Verankerung des Konnexitätsprinzips

SPD und Grüne machen gemeinsam Druck für die möglichst schnelle Verankerung des Konnexitätsprinzips in der Niedersächsischen Verfassung. Heiner Bartling, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfrak...

Helmhold wieder in Länderrat gewählt

Am Wochenende ist die heimische Abgeordnete Ursula helmhold auf dem Parteitag der Grünen in Buchholz in der Nordheide mit einem Ergebnis von 85% erneut in den Länderrat der Partei gewählt worden. Dies...

Förderung ohne Zweckbindung schafft Probleme:Flughafenausbau in Braunschweig verschwendet Steuermillionen

Vorbehalte haben die Landtagsgrünen gegenüber dem im Wirtschaftsausschuss beschlossenen CDU/FDP-Antrag zur Unterstützung des Flughafenausbaus in Braunschweig. "Die geplante Standortsicherung als Forsc...

Schwarz-Gelb mit hoch problematischen Vorschlägen und Bagatellen:Modellregionen als Ablenkungsmanöver

Als "Ablenkungsmanöver" haben die Landtagsgrünen die heute (Donnerstag) von CDU und FDP vorgestellten Pläne zur Einrichtung von Modellregionen mit mehr kommunalen Handlungsspielräumen bezeichnet. "Fak...

Lernmittelfreiheit auf neuer Grundlage wieder einführen:GRÜNE begrüßen Volksbegehren

Die Landtagsgrünen haben den Initiatorinnen und Initiatoren des Volksbegehrens für die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit zu ihrer erfolgreichen Unterschriftensammlung gratuliert. Die stellvertre...

Stratmann muss bei Gesetzesnovelle Farbe bekennen:Hochschul-Autonomie bedroht

Die Autonomie der niedersächsischen Hochschulen sehen die Landtagsgrünen durch den bekannt gewordenen Entwurf zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes bedroht. "Wir wollen wissen, ob M...