Die Landtagsgrünen wollen mit dem Neustart ihrer Internetseite „Maßstäbe setzen“. Unter www.fraktion.gruene-niedersachsen.de wird ab sofort der gemeinsam mit der hannoverschen Agentur U21 umgesetzte Auftritt präsentiert. „Wir wollen an die 2004 erfolgte Auszeichnung als bundesweit beste Homepage einer Landtagsfraktion anknüpfen“, so der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel.
Nach Ansicht der schulpolitischen Sprecherin der Landtagsgrünen Ina Korter zeigen die Ergebnisse des vom Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) vorgestellten Grundschulländervergleichs eine „große Leistungsbreite“ am Ende der Grundschulzeit.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat seine Forderung erneuert, dass jede unnötige Verzögerung bei der Rückholung des Atommülls aus der Asse vermieden werden muss.
Die Landtagsgrünen haben kritisiert, dass die für Donnerstag angekündigte Veröffentlichung der Ergebnisse des Stresstests der europäischen Atomkraftwerke verspätet erfolgt.
Die Landtagsgrünen haben die heute (Montag) von Agrarminister Lindemann präsentierten Vorschläge zur Minimierung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung als „harmlos und wirkungslos“ kritisiert.
„Ministerpräsident David McAllister hat erneut eine Chance vertan, sich offensiv vom Fehlverhalten seines Amtsvorgängers Christian Wulff abzusetzen und für Konsequenzen aus der Affäre zu sorgen“, so Stefan Wenzel.
Die heute (Dienstag) bekannt gewordene Millionenzuwendung des Glücksspielautomaten-Herstellers Gauselmann an die FDP wirft nach Einschätzung der Landtagsgrünen ein neues Licht auf das von der schwarzgelben Landesregierung vor der Sommerpause beschlossene Glücksspielgesetz.
Die Landtagsgrünen haben das vom Innenministerium ausgesprochene Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Besseres Hannover“ begrüßt. Die Liste der „demokratiefeindlichen und hetzerischen Aktivitäten“ des Vereins sei lang und die heutige Entscheidung deshalb die logische Konsequenz aus diesen Umtrieben.
Zur Aufstellung der ehemaligen niedersächsischen Agrarministerin Astrid Grotelüschen als CDU-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Oldenburg-Land/Wesermarsch/Delmenhorst erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Christian Meyer:
Die Landtagsgrünen werden die Förderung des Geflügelschlachthofs in Wietze durch das Land Niedersachsen zum Thema im Landtag machen. Rund 6,5 Mio. Euro aus dem Haushalt des Wirtschaftsministeriums seien bereits an das umstrittene Projekt im Land-kreis Celle geflossen.