„70 Jahre nach dem Holocaust ist es wichtiger denn je, die Erinnerung wachzuhalten. Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus haben unter den Nazis eine für uns heute unvorstellbare zerstörerische Kraft entfaltet, aber sie sind seitdem nicht verschwunden. Gedenken ist auch politische Prävention“, so Anja Piel.
„Es ist symptomatisch für die Opposition in Niedersachsen, mit Unterstellungen zu arbeiten, die an Verleumdung grenzen.“
„Wir haben mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass ein Pegida-Organisator in den LER gewählt wurde. Gleichzeitig hat die distanzierende Aussage des LER-Vorsitzenden gegen Rassismus und Rechtsextremismus in unseren Augen bereits eine wohltuende Klarheit in der Positionierung geschaffen, die wir absolut unterstützen“, so Julia Hamburg.
„Die Landesregierung hat heute den Ablauf der Auftragsvergaben nachvollziehbar dargestellt. Auf Nachfrage der Opposition zeigte sich der Landesrechnungshof zwar bereit, eine erneute Prüfung vorzunehmen. Jedoch sah er in einer ersten Stellungnahme keinen Anlass zur Beanstandung der Vergaben.“
„Inszenierung statt Untersuchung lautet das Motto der Opposition im Niedersächsischen Landtag. Das trifft auch und in besonderer Weise auf den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu“, so Helge Limburg.
„Im Ausschuss wollen wir uns über mögliche disziplinarischen Verfahrensschritte gegen den Generalstaatsanwalt und Maßnahmen informieren lassen, die ergriffen werden, um jetzt eine möglichst reibungslose Arbeit der Generalstaatsanwaltschaft Celle sicherzustellen“, so Helge Limburg.
„Politisch motiviert ist hier offensichtlich eines: die Dauerattacke von Jens Nacke auf die Niedersächsische Justiz.“
„Die Betonwände des Landtags können nur so tragfähig sein wie der Sanierungsplan selbst. Zweifellos müssen wir vom ursprünglichen Plan abweichen. Auf Grundlage des Urheber- und Denkmalschutzes sowie des Gutachtens des Baumanagements wollen wir weiterhin am Grundsatz ‚So viel wie nötig und so wenig wie möglich‘ festhalten. Dies gilt auch für den Kostenrahmen. Somit hat sich meine Fraktion heute einstimmig für die Sanierungsvariante B ausgesprochen.“
„Mit dem Umbau des Verfassungsschutzes nehmen wir bundesweit eine Vorreiterrolle sein. Wir setzen mehr Transparenz, Dokumentationspflichten, eine Stärkung der Landesdatenschutzbeauftragten und bessere parlamentarische Kontrolle um.“
Die grüne Landtagsfraktion gedenkt angesichts des 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers in Auschwitz und der Befreiung des Konzentrationslagers in Bergen-Belsen der Opfer des Nationalsozialismus