Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 2543 vom

Wernigerode sollte im Verkehrsverband bleiben - Tourismus im Harz nur gemeinsam stark

Der tourismuspolitische Sprecher der Landtagsgrünen Enno Hagenah hat den jetzt bekannt gewordenen Austritt des Landkreises Wernigerode (Sachsen-Anhalt) aus dem Harzer Verkehrsverband (HVV) bedauert. D...

Pressemeldung Nr. 2546 vom

Ausweitung der DNA-Analyse nicht notwendig - Datenschutzbeauftragten ernst nehmen - Richtervorbehalt beibehalten

Die Landtagsgrünen widersprechen der Auffassung von Innenminister Schünemann, dass eine über den Gesetzentwurf des Bundes zur Reform des Sexualstrafrechts hinausgehende Erweiterung notwendig sei. "Die...

Pressemeldung Nr. 2536 vom

GRÜNE fordern Bleiberechtsregelung für Kosovo-Flüchtlinge - Konkretes Integrationsangebot

Die Landtagsgrünen haben die Landesregierung zum Erlass einer Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge mit langjährigem Aufenthalt aufgefordert. Es sei höchste Zeit, die Praxis der "Kettenduldungen" zu be...

Pressemeldung Nr. 2538 vom

Umorganisation der Polizei unsystematisch - Einspareffekt zweifelhaft

Die Landtagsgrünen lehnen die von Innenminister Schünemann geplante vorzeitige Ausgliederung von Polizeiaufgaben aus den Bezirksregierungen ab. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Albert Le...

Pressemeldung Nr. 2531 vom

"Karacho Grün" ? Landtagsgrüne starten bei "Behörden-Marathon"

Abgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nehmen am Mittwoch dieser Woche (21.05.) am Staffelmarathon der niedersächsischen Landesbehörden rund um den hannoverschen Ma...

Pressemeldung Nr. 2532 vom

Verschärftes Strafrecht löst nicht Problem steigender Jugendkriminalität - Prävention sträflich vernachlässigt

Kritik an den Kabinettsbeschlüssen zur Verschärfung des Jugendstrafrechts kommt von den Landtagsgrünen. Schärfere Gesetze und höhere Haftstrafen sollten in einer aufgeklärten Gesellschaft nur der letz...

Pressemeldung Nr. 2533 vom

GRÜNE: Hirches N-Bank teurer als Knorres IN-Bank

GRÜNE: Hirches N-Bank teurer als Knorres IN-Bank Bei Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung Chancen vertan

Auf Ablehnung bei den Landtagsgrünen stoßen die Pläne der Landesregierung zur Neugest...

Pressemeldung Nr. 2527 vom

GRÜNE für Bund/Länder-Initiative zur Verbesserung der Bussicherheit - Landtagsunterrichtung gefordert

Nach den kurz aufeinander erfolgten schweren Unglücken mit Bussen aus Niedersachsen fordern die Landtagsgrünen von den Verkehrsministern in Land und Bund eine gemeinsame Initiative zur Verbesserung de...

Pressemeldung Nr. 2528 vom

GRÜNE: "Sozialdemokratische Altlast" INI umgehend bereinigen - Konkurrenzsituation zur MHH verschärft sich

Mit Besorgnis beobachten die Landtagsgrünen die sich verschärfende Konkurrenzsituation zwischen der Medizinischen Hochschule Hannover und der INI-Privatklinik. "Mit dem neuen Fachbereich für Orthopädi...

Pressemeldung Nr. 2526 vom

Radweg Heubült-Diekmannshausen: Engagement bleibt nötig - Nur für ersten Bauabschnitt finanzielle Zusage

Für den Bauabschnitt Heubült-Jaderberg habe sich die Landesregierung erfreulicherweise nun auch öffentlich auf den Baubeginn 2003 festgelegt, teilte der Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janßen (GRÜNE)...