Pressemeldungen

Presseeinladung zur Auszeichnung der GriBS-Preisträger 2005

Presseeinladung zur Auszeichnung der GriBS-Preisträger 2005

Montag, den 02.05.2005, 14.30 Uhr, Landtag (Erweiterungsbau); Raum 1405...

Sonderrechte und Personalverstärkung nicht gerechtfertigt:Verfassungsschutzbericht offenbart falsche Prioritätensetzung

Nach der heutigen (Mittwoch) Pressekonferenz des Innenministers fühlen sich die Landtagsgrünen in ihrer Kritik am niedersächsischen Verfassungsschutz bestätigt. "Die mit dem Bericht 2004 vorliegenden...

Versprochene Teilentschuldung muss eingehalten werden:Samtgemeinde-Beschluss in Lüchow-Dannenberg "Schritt in die richtige Richtung"

Der innenpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Hans-Albert Lennartz hat den Beschluss der Mehrheit der kommunalpolitisch Verantwortlichen im Kreistag des Landkreises Lüchow-Dannenberg begrüßt, der st...

Grüne: PatientInnenfeindliche Haltung:CDU und FDP gegen PatientenInnenfürsprecher und Sozialdienste in Krankenhäusern

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag Meta Janssen-Kucz hat den Regierungsfraktionen "patientenInnenfeindliches Verhalten" vorgeworfen. Die von den Grünen geforderte verbindliche...

Landesregierung lässt politische Bildung an Schulen in die Brüche gehen - "Schule ohne Rassismus" wird zum "Projekt ohne Geld"

Als "Affront gegen das Engagement von Schülerinnen und Schülern gegen Rassismus und Gewalt" bezeichnet die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Ina Korter die Streichung der Mittel...

Bei Arbeitszeit auf dem Holzweg:Möllring will bei Tarifverhandlungen Beamte gegen Angestellte ausspielen

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat dem niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring vorgeworfen, eine "Tarifpolitik mit der Brechstange" zu betreiben. Ein dauerhafter T...

Sperrwerksbetrieb weiter Thema im Landtag - Grüne wollen Unterrichtung im Ausschuss

Wer hat den Betrieb des Sperrwerks zur Überführung von Containerschiffen der Meyer-Werft in die Nordsee in Auftrag gegeben? Das wollten die Grünen-Abgeordneten Meta Janssen-Kucz und Hans-Joachim Janße...

Tschernobyl mahnt:GRÜNE kritisieren Atomkurs der FDP

Anlässlich des 19. Jahrestages des Reaktorunglücks von Tschernobyl haben die Landtagsgrünen den atompolitischen Kurs der niedersächsischen Landesregierung kritisiert. Insbesondere die FDP werde mehr u...

Nutzung des Wesertunnel viel geringer als erwartet - Grüne warnen vor "geschönten" Prognosen

Der Wesertunnel wird 15 Monate nach seiner Eröffnung täglich von 10.000 bis 12.000 Fahrzeugen genutzt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der CDU-Landtagabgeordneten Astrid...

Keine Besteuerung des Ehrenamts geplant

Die Schaumburger Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Ursula Helmhold, stellt klar, dass entgegen den aufgeregten Äußerungen von Friedel Pörtner, die rot-grüne Koa...