„Für den Ausschuss ist die Perspektive der Opferangehörigen und deren Expertise von großem Wert. Das hat sich heute erneut bestätigt.“
„Ich freue mich über die Entscheidung des Krankenhaus-Planungsausschuss für mehr Investitionen in eine nachhaltige Krankenhausplanung. Damit werden auch in Zukunft die Weichen für eine hochwertige und wohnortnahe Krankenhausversorgung in ländlichen Regionen gestellt.“
„Wir wollen, dass Mütter auch weiterhin bedenkenlos ihre Kinder stillen können, weil das immer noch die beste Ernährung für Säuglinge ist. Wir brauchen jedoch dringend weitere Daten über den Kontaminationsgrad der Bevölkerung und die Auswirkungen auf den kindlichen Organismus. Ich erwarte von der Bundesregierung, hier umgehend für Klarheit zu sorgen“, so Thomas Schremmer.
PatientenfürsprecherInnen werden einen wesentlichen Beitrag zur besseren Kommunikation zwischen PatientInnen und Krankenhäusern leisten. Sie sind unabhängige AnsprechpartnerInnen für die Anliegen von PatientInnen und vertreten deren Rechte und Interessen gegenüber dem Krankenhaus.
„Angesichts der vielen Umweltprobleme der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Erdgasförderung muss der Focus der Untersuchungen vor allem darauf gerichtet werden, ob es einen Zusammenhang zwischen den Freisetzungen von Benzol, Quecksilber und anderen Umweltgiften mit der Krebshäufung gibt“, so Elke Twesten.
„Ich freue mich, dass wir die Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes nach lange Beratungen heute mit breiter Mehrheit beschließen konnten. Die Wahrung der Selbstbestimmung psychisch kranker Menschen ist für Behandelnde häufig eine Gratwanderung und erfordert eine exakte Abwägung von Schaden und Nutzen für die Betroffenen“, so Thomas Schremmer.
„Fakt ist, dass die Bundesregierung beim Thema Umsatzsteuerermäßigung handeln muss. Im Bundesfinanzministerium muss geklärt werden, wie eine dauerhaft vernünftige und rechtssichere Ermäßigungsregelung für gemeinnützige Unternehmen aussehen kann, um die wichtige Arbeit der Werkstätten für behinderte Menschen fortzuführen“, so Thomas Schremmer.
„Die Verbesserung von Kommunikation, Ausweitung von Meldewegen, beispielsweise bei der Mitteilung über Straftaten im Gesundheitsbereich, sind wichtige Instrumente, die Patientensicherheit zu verbessern. Die von der Landesregierung bereits angekündigten Maßnahmen und Gespräche sind ein erster wichtiger Schritt.“
"Die Gründung einer Pflegekammer zur Stärkung der Selbstorganisation und Interessenvertretung der Pflegekräfte ist ein wichtiger Schritt. Das Land Rheinland-Pfalz hat bereits aufgezeigt, wie dieses Ziel erfolgreich umgesetzt werden kann."
„Die Zahlen des Epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen (EKN) werfen viele ungeklärte Fragen auf, die in den nächsten Wochen Gegenstand weiterer Untersuchungen sein müssen. Es ist insbesondere dem Engagement der Bürgerinitiativen vor Ort zu verdanken, dass das Thema der erhöhten Krebsraten nun gründlich aufgearbeitet wird“, so Elke Twesten.