Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 1767 vom

Kritik an Künast im Futtermittelskandal wenig hilfreich

Die Grünen im Landtag weisen die Kritik des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums an der grünen Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast deutlich zurück. "Es ist scheinheilig und wenig...

Pressemeldung Nr. 1763 vom

Grüne für privaten Tiefwasserhafen - Klein: Pläne von Knorre unausgegoren

Die Pläne von Wirtschaftsministerin Knorre, gemeinsam mit Bremen eine Realisierungsgesellschaft für den Bau des Tiefwasserhafens in Wilhelmshaven zu gründen, werden von den Grünen im Landtag als unaus...

Pressemeldung Nr. 1764 vom

Geplante A 38 - Lärmbelastung falsch ausgewiesen! - Wenzel: Landesregierung soll Lärmprognosen korrigieren

Die Lärmbelastung der Ortschaft Reckershausen, Gemeinde Friedland ist in den Planfestellungsunterlagen zum geplanten Bau der Autobahn A 38 falsch ausgewiesen, erklärte der Göttinger Abgeordnete und ve...

Pressemeldung Nr. 1762 vom

Tariftreuegesetz des Landes kann noch im Sommer beschlossen werden - Wenzel: Landtag muss jetzt Nägel mit Köpfen machen!

Nach dem Scheitern des bundesweiten Tariftreuegesetzes im Bundesrat forderte der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen, Stefan Wenzel, die schnelle Verab...

Pressemeldung Nr. 1756 vom

Landesregierung muss Meldungen zu FFH-Gebieten nachbessern

Kritik aus Brüssel schallende Ohrfeige für Jüttners NaturschutzpolitikUnverzügliche Nachbesserungen an den Meldungen der Landesregierung zu den niedersächsischen FFH(Flora-Fauna-Habitat)-Gebieten fo...

Pressemeldung Nr. 1793 vom

A 39 kein Ost-West-Projekt - Wenzel: Abstaubermentalität der Landesregierung

Eine inflationäre Häufung von "Erfolgsmeldungen der SPD? zu neuen Autobahnprojekten kritisierte der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsgrünen Stefan Wenzel. Jüngster Anlass war die "Freude" der n...

Pressemeldung Nr. 1754 vom

Knorres Bundesratsinitiative zur Skate-Erlaubnis greift zu kurz

Nicht nur Radwege sondern auch Straßen für Skater freigebenDie von der niedersächsischen Verkehrsministerin Knorre geplante Bundesratsinitiative zur Freigabe von Radwegen für Inline-Skater reicht na...

Pressemeldung Nr. 1752 vom

Grüne fordern Landesamt für Migration und Integration

Ein niedersächsisches Landesamt für Migration und Integration, so wie es die rot-grüne Bundesregierung geschaffen hat, fordert die innenpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Silke Stokar. "Nicht al...

Pressemeldung Nr. 1750 vom

Beurteilungen des Landes nach "Schema F" nicht sachgerecht

Anlassbeurteilung statt StichtagsbeurteilungDie grüne Landtagsfraktion zeigt sich enttäuscht von dem vom Innenministerium in die Verbändeanhörung gegebenen Entwurf für eine neue Beurteilungsverordnu...

Pressemeldung Nr. 1748 vom

Konzepte und Mittel zur Integrationsförderung fehlen

Innenminister Bartlings Schuldzuweisung an die Zuwanderer ist dreistHeftige Kritik an Innenminister Bartling wegen seines Generalangriffs auf die Zuwanderer haben die Landtagsgrünen geäußert. Bart...