Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 2267 vom

EBA-Entscheidung könnte CONNEX-InterRegio Osnabrück - Hannover ermöglichen - Grüne: "Entscheidungsabläufe noch sehr problematisch!"

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die grundsätzliche Entscheidung des Eisenbahnbundesamtes (EBA) bezüglich der Trassenbelegung auf der Bahnstrecke Osnabrück - Hannover. "Die EBA-E...

Pressemeldung Nr. 2268 vom

Planfeststellungsverfahren zu Flughafen Kassel/Calden - Wenzel: "Regierungspräsidium Kassel hat Entscheidung über Beteiligung niedersächsischer Kommunen erneut verschoben!"

In einem Schreiben an den Göttinger Abgeordneten Stefan Wenzel hat die Regierungspräsidentin von Kassel deutlich gemacht, dass die Entscheidung zur Berücksichtigung von Hann Münden und anderen nieder...

Pressemeldung Nr. 2250 vom

Saatgut: Wo Gentechnik drin ist, muss auch Gentechnik draufstehen - GRÜNE drängen auf schnelle Bearbeitung ihres Antrages

Viel zu hoch sind nach Ansicht der grünen Landtagsfraktion die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Grenzwerte für gentechnisch-verändertes Saatgut. Der agrarpolitische Sprecher der Landtagsgrünen Ha...

Pressemeldung Nr. 2251 vom

Harms: Druck aus Brüssel zurückweisen - Gorleben eine der schwerwiegendsten Fehlentscheidungen der deutschen Atompolitik

Auf heftige Kritik bei den niedersächsischen Grünen stößt die versuchte Einmischung der Europäischen Kommission in die Endlagerdiskussion in der Bundesrepublik. Die Kommission gefährde damit den vernü...

Pressemeldung Nr. 2252 vom

Grüne sehen sich nach NDR-Umfrage im Aufwind - Harms: Abschneiden der kleinen Parteien wird Regierungsbildung entscheiden

Nach der jüngsten, vom NDR in Auftrag gegebenen Umfrage zur Landtagswahl sehen die Grünen sich weiterhin im Aufwind. "Wir haben alle Chancen, das bisher beste Ergebnis bei einer niedersächsischen Land...

Pressemeldung Nr. 2253 vom

GRÜNE nach Unterrichtung im Umweltausschuss zum Atomkraftwerk Unterweser: Konsequenzen nicht ausreichend

Die Konsequenzen, die der niedersächsische Umweltminister nach dem Skandal im Atomkraftwerk Unterweser gezogen habe, seien überfällig gewesen, erklärte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bü...

Pressemeldung Nr. 2254 vom

"Zweifelhaftes Wahlkampfmanöver von Gabriel" - Grüne: Programm zur Schulsanierung zwar lieb, aber auch teuer

Ein "zweifelhaftes Wahlkampfmanöver" sehen die Grünen im Landtag in dem von Ministerpräsident Gabriel am Freitag vorgestellten Programm zur Schulsanierung. "Es ist wenig glaubwürdig, wenn die Versäumn...

Pressemeldung Nr. 2243 vom

Landeszuschuss für Regio-Stadtbahn Braunschweig erhöhen! - Grüne: "Gabriel muss Knoten jetzt durchschlagen"

Die Landtagsfraktion der Grünen fordert Ministerpräsident Gabriel auf, die notwendigen För-dermittel in Höhe von 30 Prozent der Investitionsmittel für die Regio-Stadtbahn des Groß-raums Braunschweig b...

Pressemeldung Nr. 2244 vom

"CDU keine Alternative zur Schuldenpolitik der SPD" - Grüne: Hatten Kurt Machens im Zukunftsteam erwartet

Keinen Beifall findet die Berufung von Hartmut Möllring in das Schattenkabinett von CDU-Chef Christian Wulff bei den Grünen im Landtag. "Möllring bietet keine Alternative zur Schuldenpolitik der SPD-A...

Pressemeldung Nr. 2245 vom

Grüne stellen Anfrage zu Schulassistenten an Sonderschulen - Janssen-Kucz: "Erlass des Kultusministeriums diskriminiert Sonderschulen"

Als einen eklatanten Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz bezeichnet die grüne Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz, Leer, die offensichtlich übliche Praxis bei der Besetzung von Stellen für...