Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 2753 vom

Verfehlte Schwerpunktsetzung bei den Sparplänen der Landesregierung

GRÜNE: Verfehlte Schwerpunktsetzung bei den Sparplänen der Landesregierung

Eine völlig verfehlte Schwerpunktsetzung bei den Sparplänen zum Haushalt 2004 werfen die Landtagsgrünen der Landesregier...

Pressemeldung Nr. 2748 vom

Kürzung bei Sprachförderung und Hausaufgabenhilfe verschärft soziale Auslese in der Bildung

Die Landtagsgrünen sehen mit der Kürzung der Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten und die Hausaufgabenhilfe die soziale Auslese im Bildungsbereich verschärft. Die jugendpolitische Sprecherin...

Pressemeldung Nr. 2749 vom

Abschaffung des Pflegewohngeldes drängt 8000 Menschen in die Sozialhilfe

Die Landtagsgrünen haben die angekündigte Novellierung des Niedersächsischen Landes-pflegegesetzes kritisiert. Zwar sei die Schwerpunktsetzung auf die ambulante Betreuung zu begrüßen, durch die geplan...

Pressemeldung Nr. 2751 vom

Pressegespräch Haushalt 2004 - Kritik und vorschläge der Grünen

vor dem Beschluss über den Haushaltsplanentwurf 2004 im Kabinett am Dienstag möchten wir Ihnen die Kritik und Vorschläge der Grünen erläutern. Dabei geht es vor allem um die falsche Schwerpunktsetzung...

Pressemeldung Nr. 2745 vom

GRUENE: Unis statt Uniformen

Hochschulkürzungen bedrohen internationale Wettbewerbsfähigkeit

Die von der Landesregierung geplanten Einsparungen im Etat des Wissenschaftsministeri-ums bedrohen nach Ansicht der Landtagsgrünen di...

Pressemeldung Nr. 2746 vom

GRÜNE: Niedersächsisches Integrationsgesetz blockiert Zuwanderungsgesetz

Eine Blockadehaltung werfen die Landtagsgrünen der niedersächsischen Landesregierung vor, die morgen (Freitag) ihren Gesetzentwurf zur Förderung der Integration von Ausländern in den Bundesrat einbrin...

Pressemeldung Nr. 2742 vom

Niedersachsen weist zu wenig Vogelschutzgebiete aus - Umweltminister trotz EU-Mahnung ignorant

Die Landtagsgrünen kritisieren die unzureichende Ausweisung von Vogelschutzgebieten in Niedersachsen. Trotz der förmlichen Mahnung der EU-Kommission von Anfang April bliebe Umweltminister Sander ignor...

Pressemeldung Nr. 2744 vom

Grüne zur Sparklausur der Landesregierung: ...und die im Dunkeln sieht man doch!

Harmut Möllring, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, am 16.11.2000 im Niedersächsischen Landtag: "..die Niedersächsische Finanzierungsgesellschaft ist kein Schattenhaushalt, sond...

Pressemeldung Nr. 2738 vom

"Vorsintflutliche" Kirchenordnung diskriminiert gleichgeschlechtliche Partnerschaften

Die Grünen haben an die Verantwortlichen in der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig appelliert, die Kirchenordnung, die das Zusammenleben gleichgeschlechtlicher Partner im Pfarrhaus...

Pressemeldung Nr. 2739 vom

GRÜNE zur Sparklausur: Bildung und Soziales bleiben auf der Strecke - Aus dem Geist der Wahlversprechen wird das Gespenst von Burg Warberg

Auf Kritik sind die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Landesregierung bei den Landtagsgrünen gestoßen. "Aus dem Geist der Wahlversprechen ist das Gespenst von Burg Warberg geworden", sagte der finan...