Pressemeldungen

GRÜNE Aktion auf der Hamelner Solarmesse "Soltec" - "Der scheinheilige Sander"

Als "scheinheilig" haben die Grünen den Auftritt von Umweltminister Sander auf der Soltec bezeichnet. Auf einem Flugblatt wiesen Stefan Wenzel Ursula Helmhold darauf hin, dass der Niedersächsische "Umweltminister" sich bisher mehr für die Atomindustrie als für regenerative Energien einsetze.

Pressemeldung Nr. 197 vom

GRÜNE kritisieren Busemanns "Flickschusterei" bei der Unterrichtsversorgung

"Von Busemanns großspurig angekündigter Unterrichtsgarantie ist nur noch klägliche Flickschusterei übrig geblieben", erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ina Korter am Donnerstag in Hann...

Pressemeldung Nr. 198 vom

Schwarze Brille für Lehrkräfte?:GRÜNE fragen nach Busemanns Definition für "Politikmüll"

Die Landtagsgrünen sind Kultusminister Bernd Busemann mit einer Kleinen Anfrage auf der Spur. Die schulpolitische Sprecherin Ina Korter und die Osnabrücker Abgeordnete Dorothea Steiner wollen ergründe...

Pressemeldung Nr. 194 vom

Ehlens Vorwürfe an Bundesverbraucherministerin völlig unbegründet

Als "völlig unbegründet" bezeichnen die Landtagsgrünen den Vorwurf von Landwirtschaftsminister Ehlen, die Bundesministerin Künast vernachlässige die Vorsorge gegen die Hühnergrippe. "Damit kocht Ehlen...

Pressemeldung Nr. 195 vom

Energiesparmobil Niedersachsen kann fehlendes Handeln der Landesregierung nicht ersetzen

Das heute (Mittwoch) von Umweltminister Sander vorgestellte "Energiesparmobil" kann nach Auffassung der Landtagsgrünen das fehlende Handeln der Landesregierung im Zusammenhang mit Energiespar-Initiati...

Pressemeldung Nr. 196 vom

GRÜNE bezeichnen Mipla der Landesregierung als "Armutszeugnis im wahrsten Sinne des Wortes"

Die heute (Mittwoch) von der Landesregierung vorgelegte Mittelfristige Finanzplanung (Mipla) zeigt nach Auffassung der Landtagsgrünen, dass die Finanzpolitk der CDU/FDP-Regierung keine ausreichende st...

Pressemeldung Nr. 193 vom

Schünemann provoziert nächste juristische Niederlage:Datenschutz muss unabhängig und in einer Hand bleiben

Die Landtagsgrünen sehen sich nach der heutigen (Dienstag) Anhörung im Innenausschuss in ihrer Auffassung bestätigt, dass dem Datenschutzbeauftragten in Niedersachsen die Zuständigkeit für die Privatw...

Pressemeldung Nr. 5256 vom

Helmhold kritisiert unzureichende Bevorratung mit Grippe-Arznei in Niedersachsen

Die Landtagsabgeordnete Ursula Helmhold hat die "mangelnde Bevorratung" Niedersachsens mit dem Grippemittel "Tamiflu" kritisiert. Es sei unverständlich und im Zweifel auch fahrlässig, dass die für das...

Pressemeldung Nr. 191 vom

Die Schwächsten als Verlierer:Scharfe Kritik an schwarz-gelber Halbzeitbilanz

Scharfe Kritik an der Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Landesregierung kommt vom Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen Stefan Wenzel. "Gerade die Schwächsten im Land sind in den vergangenen zweiei...

Pressemeldung Nr. 192 vom

Versuchte Wählertäuschung:Äußerungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden zum Bleiberecht sind reines Wahlkampfspektakel

Als "reines Wahlkampfspektakel" bezeichnen die Landtagsgrünen Forderungen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Philipp Rösler, nach denen sich eine neue Bundesregierung noch einmal mit der Zuwanderungspoliti...