Pressemeldungen

Pressemeldung Nr. 20 vom

GRÜNE zur NBank-Bilanz: Doppelstrukturen bei Wirtschaftsförderung abbauen - EU-Förderung bei NBank bündeln

Die Landtagsgrünen fordern den weiteren Abbau von Doppelstrukturen bei der Wirtschaftsförderung. "Minister Hirche muss dafür sorgen, dass doppelte Arbeit vermieden und Verwaltungsaufwand abgebaut werd...

Pressemeldung Nr. 21 vom

CDU und FDP sitzen Probleme durch doppelten Abi-Jahrgang aus

Auf scharfe Kritik bei den Landtagsgrünen stößt die Weigerung der Fraktionen von CDU und FDP, für Niedersachsen ein Sonderprogramm zur Bewältigung der steigenden Studierendenzahlen im Jahr 2011 aufzul...

Pressemeldung Nr. 22 vom

GRÜNE fordern Innenminister zur Korrektur seiner Aussagen über Polizeieinsatz bei NPD-Demo in Braunschweig auf

Die Landtagsgrünen haben Innenminister Schünemann zur Korrektur seiner Aussagen über den Polizeieinsatz anlässlich einer NPD-Demo am 18.Juni 2005 in Braunschweig aufgefordert. Der innenpolitische Spre...

Mehr Strahlung - Mehr Müll - Mehr Risiko? Nein Danke! GRÜNE kritisieren Wulffs Atomkurs

Der atompolitische Sprecher der Landtagsgrünen Andreas Meihsies hat in einem Gespräch mit dem Weserkurier davor gewarnt, von dem vereinbarten Atomausstieg abzurücken.

 

Pressemeldung Nr. 17 vom

GRÜNE Kritik an Protesten der niedergelassenen Ärzte - Ärztliche Selbstverwaltung für Einkommensverteilung und Qualitätssicherung verantwortlich

Kritik an den Protesten der niedergelassenen Ärzte kommt von den Landtagsgrünen. Diese könnten nicht erwarten, dass ihre Einkommen vom Prozess der allgemein stagnierenden und zum Teil sinkenden Löhne...

Pressemeldung Nr. 18 vom

Hirche wird zum Maut-Flüchtling - Mautausweichproblem bleibt ungelöst

Nach dem heutigen Rückzug des Verkehrsministeriums auf nur noch eine Bundesstraße als Mautstrecke befürchten die Landtagsgrünen, dass der Mautausweichverkehr insgesamt hoch bleiben werde. Noch im letz...

Pressemeldung Nr. 19 vom

Gemeinsame Ausschusssitzung zu VW "Geheimhaltungs-Konferenz" - Landesregierung nicht an Einbeziehung, Unterrichtung und Aufklärung des Parlaments interessiert

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die heute (Mittwoch) auf Antrag seiner Fraktion durchgeführte gemeinsame Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses zum Themenkomplex...

Pressemeldung Nr. 14 vom

Innenminister muss Widerstand gegen einheitliche nationale Küstenwache aufgeben - Wirrwarr bei Zuständigkeiten gefährlich

Die Landtagsgrünen fordern den niedersächsischen Innenminister auf, seinen Widerstand gegen die Neuregelung der staatlichen Überwachungs- und Vollzugsaufgaben in der deutschen Nordsee aufzugeben....

Pressemeldung Nr. 15 vom

Justizministerin Heister-Neumann in Debatte um Sterbehilfe komplett isoliert - Wackelt die FDP?

Die Landtagsgrünen haben den Versuch von Justizministerin Heister-Neumann über eine Bundesratsinitiative eine "Lex Dignitas" zu verabschieden, als "hilflosen Aktionismus" bezeichnet. "Niemand will das...

Pressemeldung Nr. 16 vom

Gemeinsame Sitzung von VW-Gesamtbetriebsrat und Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Zu Gast zu einem zweistündigen Gespräch beim Gesamt- und Konzernbetriebsrat der Volkswagen AG war am Montag, 16. Januar 2006 die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag. Die Po...