Die Landtagsgrünen werden die geplanten Transporte der atomaren MOX-Elemente von Nordenham nach Grohnde mit einer Kleinen Anfrage zum Thema in der kommenden Plenarsitzung machen.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel zeigt sich enttäuscht, dass es beim heutigen (Donnerstag) Zusammentreffen der Fraktionsvertreter im Parlamentari-schen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Asse, nicht gelungen ist, sich auf die Vorberei-tung eines gemeinsamen Abschlussberichts zu verständigen.
"Wir haben jetzt zwar Angaben zu cirka 70 weiteren Radionukliden, aber trotzdem bleiben etwa drei Viertel des radioaktiven Inventars unbenannt, beziehungsweise sind durch die vorgelegte Liste nicht abgedeckt“, so Gabriele Heinen-Kljajic.
Es sei „unverantwortlich“, dass die Spitzen von CDU und FDP im „Windenergie-Hoffnungsland“ Niedersachsen sich nicht gegen die Pläne von Bundesumweltminister Altmaier zur Reduzierung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien stellen, so Enno Hagenah.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat der Darstellung des FDP-Obmanns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Asse Björn Försterling widersprochen, dass die Grünen gegen einen gemeinsamen Abschlussbericht der Fraktionen sind.
m Zusammenhang mit dem Ausbau der Stromtrassen und der damit verbundenen Auseinandersetzung um die Erdverkabelung haben die Landtagsgrünen der Landesregierung ein „hohes Maß an Desorganisation“ vorgeworfen.
Nach den heutigen (Donnerstag) Pressemeldungen über einen offensichtlich vom Nieder-sächsischen Umweltminister Stefan Birkner gewünschten Stopp weiterer Atommülltrans-porte nach Gorleben wollen die Landtagsgrünen den FDP-Politiker beim Wort nehmen.
Die Landtagsgrünen haben nach der Veröffentlichung des von Bundesumweltminister Altmaier in Auftrag gegebenen Gutachtens zu den Umweltauswirkungen des Fracking ihre Forderung nach der unverzüglichen Einstellung aller Aktivitäten zur Erkundung von Lagerstätten bekräftigt.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel und die Abgeordnete aus der Wesermarsch Ina Korter haben den Stopp der für den Herbst geplanten Transporte von 16 Mischoxid-(MOX-)Brennelementen aus der britischen Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield in das Atomkraftwerk Grohnde gefordert.
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Stefan Wenzel erklärt zur aktuellen Berichterstattung über seinen Vorschlag zur Befragung von Zeugen im Gorleben-Untersuchungsausschuss: