Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei den Menschen in Japan, die von einer beispiellosen Katastrophe getroffen wurden. Die letzten Meldungen sind entsetzlich; trotzdem hoffen wir, dass eine weitere Steigerung der Dramatik noch verhindert werden kann.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel setzt sich dafür ein, dass Leukämieerkrankungen ehemaliger Asse-Beschäftigter als Berufskrankheit anerkannt werden.
Die Landtagsgrünen haben der Landesregierung vorgeworfen angesichts der ständig steigenden Strompreise für Privatkunden viel zu lange untätig geblieben zu sein. Der Fraktionsvorsitzende hat nun einen Bericht des Landeskartellamtes über die Wettbewerbssituation am Strommarkt gefordert.
„Es ist zu befürchten, dass nicht alle der dort tätigen Fremdfirmen erfasst sind und auch die Zahl der dort beschäftigten Mitarbeiter unvollständig ist“, sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die Berichte über ein verschobenes Verhältnis von Jungen- und Mädchengeburten im Umfeld von Atomanlagen bei Gorleben als „ernstes Indiz“ bezeichnet.
Die Landtagsgrünen fordern mit einer parlamentarischen Initiative umfassende Aufklärung über die Gefahren im Zusammenhang mit der Förderung von sogenanntem „schmutzigen Erdgas“ in Niedersachsen. „Auf Nachfragen wird mit Beschwichtigungen reagiert“, so Stefan Wenzel.
„Der laufende Hauptbetriebsplan muss gestoppt werden bis eine Umweltverträglichkeitsprüfung und ein Planfeststellungsbeschluss vorliegen“, so Stefan Wenzel nach der Beratung eines Antrages seiner Fraktion im Umweltausschuss. Von den insgesamt 144 beantragten Kavernen seien bislang 40 in Betrieb.
„Der angekündigte Verzicht auf Enteignung dokumentiert die ganze Widersprüchlichkeit im Vorgehen des Bundesumweltministers. Nachdem die Möglichkeit der Enteignung gerade erst im Atomgesetz verankert wurde, klingen die heutigen Beteuerungen des Ministers höchst unglaubwürdig", so Stefan Wenzel.
„Eine klare Regelung sieht anders aus. Es gibt weiterhin keine Verpflichtung für die Netzbetreiber, Hochspannungsleitungen als Erdkabel zu verlegen. Die Landesregierung als Planungs- und Genehmigungsbehörde muss nun in jedem Einzelfall gerichtsfest entscheiden", so Stefan Wenzel.
Das Gesundheitsmonitoring für Beschäftigte und ehemalige Beschäftigte des Atommülllagers Asse wirft nach Ansicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel weitere Fragen auf. So bleibe offen, ob die zur Auswertung eingereichten Dosimeter tatsächlich von den Beschäftigten getragen wurden.