Nach der heutigen (Montag) Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Asse sehen die Landtagsgrünen den Versuch von CDU und FDP gescheitert, den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin für die Ereignisse in der Asse haftbar zu machen.
„Obwohl der Bundesrechnungshof eine Beteiligung für Gorleben-relevante und so genannte anlagenbezogene Forschung für rechtlich geboten hielt, wurde der Industrie nie eine entsprechende Rechnung dafür ausgestellt“, kritisiert Stefan Wenzel.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat Umweltminister Hans-Heinrich Sander im Zusammenhang mit der Vorstellung eines Gutachtens zur Standortauswahl für das Atommülllager Gorleben vorgeworfen, „mit falschen Karten“ gespielt zu haben.
„Viele solcher märchenhaften Erzählungen haben wir in den inzwischen fast 50 Sitzungen im PUA hören müssen. Die meist gehörte Aussage dabei war: mir hat ja keiner Bescheid gesagt“, so Stefan Wenzel anlässlich der Buchvorstellung.
GRÜNEs Pixi-Trixi-Buch erinnert an verantwortungslose Asse-Verantwortliche
Persönlich wünschen wir Christian Wulff für seinen weiteren beruflichen Lebensweg Glück. Politisch kann seine Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten keinesfalls als glückliche Entscheidung bewertet werden.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat eine Beteiligung der Parlamente an der Debatte und Abstimmung über eine Neufassung der Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll gefordert.
„Mehrere Gründe zur höchsten Besorgnis“ sieht der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel nach der heutigen (Montag) Ausschussuntererrichtung über eine nach Gorleben überführte Anlage zur sogenannten „behälterlosen Bohrlocheinlagerung“.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die so genannte „Expertise“ zum historischen Hintergrund der Gorleben-Entscheidung als „zweifelhaften Versuch der Geschichtsklitterung“ bezeichnet.
In der heutigen (Donnerstag) Befragung im PUA zur Asse hat der ehemalige Mitarbeiter des Niedersächsischen Umweltministeriums Dr. Horst Besenecker bestätigt, dass als Folge der Atommülllagerung Gasbildungen zu befürchten sind, wenn die dort abgelegten Fässer in der Asse verbleiben würden.