GRÜNEs Pixi-Trixi-Buch erinnert an verantwortungslose Asse-Verantwortliche
Persönlich wünschen wir Christian Wulff für seinen weiteren beruflichen Lebensweg Glück. Politisch kann seine Nominierung für das Amt des Bundespräsidenten keinesfalls als glückliche Entscheidung bewertet werden.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat eine Beteiligung der Parlamente an der Debatte und Abstimmung über eine Neufassung der Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll gefordert.
„Mehrere Gründe zur höchsten Besorgnis“ sieht der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel nach der heutigen (Montag) Ausschussuntererrichtung über eine nach Gorleben überführte Anlage zur sogenannten „behälterlosen Bohrlocheinlagerung“.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat die so genannte „Expertise“ zum historischen Hintergrund der Gorleben-Entscheidung als „zweifelhaften Versuch der Geschichtsklitterung“ bezeichnet.
In der heutigen (Donnerstag) Befragung im PUA zur Asse hat der ehemalige Mitarbeiter des Niedersächsischen Umweltministeriums Dr. Horst Besenecker bestätigt, dass als Folge der Atommülllagerung Gasbildungen zu befürchten sind, wenn die dort abgelegten Fässer in der Asse verbleiben würden.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Atomforums Dr. Walter Hohlefelder vorgeworfen, die Öffentlichkeit über die Verstrickungen der Atomindustrie in das Asse-Desaster belogen zu haben.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen hat Ministerpräsident Wulff vorgeworfen, mit seiner unentschlossenen Haltung zur Bewertung einer möglichen Zustimmungspflicht des Bundesrates zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken den Interessen im Atomkonflikt einen Bärendienst zu erweisen.
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat vom Niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff eine Klarstellung seiner Haltung im Streit um die Frage der Zustimmungspflicht des Bundesrates bei der von der Bundesregierung geplanten Laufzeitverlängerung von AKW gefordert.
Nach der Befragung des langjährigen Referatsleiters im Bundesforschungsministerium Komorowski sehen die Grünen den Verdacht verstärkt, dass es vielerlei Aktivitäten von Bundesregierung und Atomindustrie gab, Hinweise auf Pannen und Lecks im Atommülllager Asse nicht öffentlich werden zu lassen.