„Die Kulturlandschaft Heide gehört zu Niedersachsen wie das Wattenmeer und der Harz. Der Verlust der Heidefläche um ein Drittel in den letzten 20 Jahren muss ein Alarmsignal für die politisch Verantwortlichen sein“, so Christian Meyer.
"Nach den jüngsten Informationen über offensichtliche Ermittlungspannen, Fehler und Abstimmungsprobleme zwischen den beteiligten Institutionen erwarten wir umgehend eine vollständige Unterrichtung des Parlaments", so Meta Janssen-Kucz.
„Mit dieser erneuten Vertiefung werden ökologische Grenzen überschritten.“ Auch wirtschafts- und finanzpolitisch sei die Entscheidung fatal. Notwendig wäre eine norddeutsche Hafenkooperation, so Stefan Wenzel.
„Eine erfolgreiche Energiewende erfordert Know-how-Träger im eigenen Land“. Die sprunghafte und wenig verlässliche Politik von Landes- und Bundesregierung sei mitverantwortlich für Insolvenzen in der Solarbranche und bei der verzögerten Netzanbindung im Offshorebereich", so Stefan Wenzel.
Die Kunden haben entschieden und kaufen, da wo sie es durch klare Kennzeichnung erkennen können, zu 95 % Eier aus alternativen Haltungsformen ohne Käfig“,so Christian Meyer. Nur im Verarbeitungsbereich und bei gefärbten Eiern ohne Stempelaufdruck würden noch überwiegend Käfigeier eingesetzt.
Der Einsatz von MOX-Plutonium Brennelementen stelle eine unnötige Risikosteigerung dar, da bei Unfällen eine größere Menge von radioaktiven Substanzen freigesetzt werde könne, so Stefan Wenzel. Offenbar plane EON den Einsatz von MOX-Plutonium-Brennelementen für die übernächste Revision.
"Die niedersächsische Polizei unter Herrn Schünemann löst ansonsten jede nicht angemeldete Versammlung umgehend auf und stellt Personalien fest; weshalb es in diesem Fall nicht erfolgte bleibt mir schleierhaft", so Meta Janssen-Kucz."Ein klares Signal gegen diesen Mob wäre notwendig gewesen."
Bis Ende des Monats sollte eine Einigung zwischen den Unterelbeanrainern vorliegen. Stattdessen gehen die Verhandlungen in eine weitere Runde. Gleichzeitig explodieren die Kosten für die Elbvertiefung.
Zu den Ergebnissen der Expertengruppe zur Evaluation der Hochschulfinanzierung in Niedersachsen sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin Gabriele Heinen-Kljajic:
Über die tatsächliche Inanspruchnahme und Wirksamkeit des Bildungs- und Teilhabepakets in Niedersachsen wollen die Landtagsgrünen von der Landesregierung genauere Informationen erhalten.